Totalrevision Gebührenreglement - Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über die Totalrevision des folgenden Reglements öffentlich bekannt:

Gebührenreglement

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 30. Januar 2012, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, mit Inkraftsetzung per 1. Mai 2012, beschlossen.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert dreissig Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

Referendumsfrist:      3. Februar 2012 bis 3. März 2012

Einsenden an:            Gemeindeverwaltung Krauchthal, Länggasse 1, 3326 Krauchthal

Öffentliche Auflage

Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf.

Inkraftsetzung

Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements per 1. Mai 2012 öffentlich bekannt. Gegen diese Inkraftsetzung wird innert 30 Tagen nach deren Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Emmental schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden können.

Das Reglement kann auf der Verwaltung bezogen oder via Website www.krauchthal.ch herunter geladen werden.

Gebührenreglement nach Totalrevision >>