Reglement zur Übertragung der Aufgaben im Bereich der Volksschule Sekundarstufe I und der besonderen Massnahmen IBEM – Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über die Genehmigung des Reglements zur Übertragung der Aufgaben im Bereich der Volksschule Sekundarstufe I und der besonderen Massnahmen IBEM öffentlich bekannt:

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 12. Juni 2017, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, mit Inkraftsetzung per 1. Februar 2018, beschlossen.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert 30 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

Referendumsfrist:      23. Juni 2017 bis 24. Juli 2017

Öffentliche Auflage

Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf oder kann online unter www.krauchthal.ch bezogen werden.

Inkraftsetzung

Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist und des noch offenen Kreditbeschlusses durch die ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 5. September 2017 gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements per 1. Februar 2018 öffentlich bekannt.

Gemeindeversammlung vom 5. September 2017

Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 5. September 2017 erfolgt der Kreditantrag für die neuen wiederkehrenden Ausgaben, welche die Aufwendungen an den Oberstufenschulverband ab dem 1. Februar 2018 ablösen.

Weitere Informationen zum Übertragungsreglement und zum Projekt erlauten Sie in den Erläuterungen. Zudem kann der Zusammenarbeitsvertrag auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.