Parkplatzreglement – Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über die Einführung des folgenden Reglements öffentlich bekannt:

Parkplatzreglement

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 31. August 2015, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, mit Inkraftsetzung per 1. Januar 2016, beschlossen.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert dreissig Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

 

Referendumsfrist:      4. September 2015 – 5. Oktober 2015

Einsenden an:           Gemeindeverwaltung Krauchthal, Länggasse 1, 3326 Krauchthal

 

Öffentliche Auflage

Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf und kann hier bezogen werden..

Inkraftsetzung

Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements per 1. Januar 2016 öffentlich bekannt. Gegen diese Inkraftsetzung wird innert 30 Tagen nach deren Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Emmental schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden können.