Beschlüsse des Gemeinderates

An dieser Stelle finden Sie die Beschlüsse des Gemeinderates pro Gemeinderatssitzung. Die Beschlüsse werden im Anschluss an die darauffolgende Gemeinderatssitzung publiziert. Die Informationen erfolgen nur, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (Art. 26 Abs. 1 des Gesetzes über die Information der Bevölkerung, BSG 107.1). Themen, welche mit einem * gekennzeichnet sind, erfahren zur gegebenen Zeit eine zusätzliche Medienmitteilung.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 1. April 2019

Zukünftige Zusammenarbeit mit der Partnergemeinde Kamenny-Ujezd

Für den Gemeinderat hat sich die Zusammenarbeit mit der Partnergemeinde in Tschechien von einem politischen zu einem gesellschaftlichen Austausch entwickelt. Aus diesem Grund soll nicht der Gemeinderat die Zusammenarbeit pflegen, sondern interessierte Personen aus der Bevölkerung. Hierzu wird im GemeindeInfo vom Mai 2019 ein entsprechender Aufruf an die Bevölkerung erfolgen.

Ortsplanung / Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung und Teilrevision
An der Gemeinderatssitzung vom 20. August 2018 hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über CHF 40‘000.00 gesprochen. Darin wurden irrtümlich zwei, einander nicht bedingende, Geschäfte zusammengefasst. Der Gemeinderat hat zur Korrektur nun formell folgende Beschlüsse gefasst:

Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung
Die Studie konnte mit einem Aufwand von CHF 9‘000.00 abgeschlossen werden. Die Aufwendungen gehen dementsprechend zu Lasten der Erfolgsrechnung 2018. Der Verpflichtungskredit wird mit CHF 0.00 abgerechnet und ein Nachkredit über CHF 9‘000.00 gesprochen.

Teilrevision (Gewässerräume und BMBV)
Für die Teilrevision wird mit Aufwendungen von CHF 24‘000.00 gerechnet. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Verpflichtungskredit gesprochen.

Sanierung Lindezytli
Für die geplante Sanierung des Lindezytlis hat der Gemeinderat die nötigen Auftragsvergaben vorgenommen und einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 100‘000.00 gesprochen. Es wird mit Beiträgen von Dritten in der Höhe von CHF 22‘000.00 gerechnet. Die Arbeiten sind im 3. Quartal 2019 geplant.

Ersatz Waschmaschine Schulhaus Hettiswil
Die Waschmaschine muss ausserplanmässig ersetzt werden. Der Gemeinderat genehmigt dazu einen Nachkredit in der Höhe von CHF 2‘400.00.

Beschwerdeverfahren Zuteilung freies Pachtland
Das Regierungsstatthalteramt Emmental hat die Beschwerde i.S. Zuteilung von freiem Pachtland abgewiesen. Die Gemeinde hat trotzdem die eigenen Parteikosten von rund CHF 5‘000.00 zu tragen.

Neue Halterungen für Gemeindebeflaggung
Damit die Beflaggung entlang der Kantonsstrasse durch den Werkhof mit höherer Sicherheit montiert werden kann, hat der Gemeinderat den geplanten Auftrag zum Ersatz der Halterungen über CHF 4‘000.00 erteilt.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 4. März 2019

Vakanz Bauverwaltung
Der Gemeinderat beschliesst, die Stellenausschreibung ohne fixen Beschäftigungsgrad vorzunehmen. Damit die Vakanz aufgefangen werden kann, hat der Gemeinderat den Auftrag für eine externe Mandatslösung an die Firma Kommunal Partner AG erteilt und dazu einen Nachkredit in der Höhe von CHF 110‘000.00 beschlossen.

Teilrevision der Ortsplanung Krauchthal
Der Gemeinderat hat die Teilrevision mit Berücksichtigung der Gewässerräume und der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen z.Hd. der öffentlichen Mitwirkung verabschiedet. Diese findet vom 1. April 2019 – 1. Mai 2019 statt.

Eigentumsbereinigung (EB), Leitungssicherung (LS) und Konzept zur Zustandsanalyse privater Abwasseranlagen (ZpA)
Der Gemeinderat genehmigt das Konzept zur ZPA sowie die ÜO Abwasser zur Leitungssicherung. Der Kreditantrag in der Höhe von CHF 1.9 Mio. erfolgt z.Hd. der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2019.

Regionales Angebotskonzept 2022 – 2025 für den öffentlichen Verkehr
Die Regionalkonferenz Emmental vertritt die Gemeinden gegenüber dem Kanton bei der Erstellung des Angebotskonzeptes für den öffentlichen Verkehr. Der Gemeinderat beantwortet in einem ersten Schritt einen Fragebogen zum ÖV-Angebot in der Gemeinde.

Klausur 2019
Der Gemeinderat hat das Programm für die Klausur 2019 festgelegt.

Notfallplanung Naturgefahren
Der Gemeinderat erteilt nach erfolgter Submission der Firma Geotest AG in Zollikofen den Auftrag zur Erarbeitung der Notfallplanung Naturgefahren. Die Aufwendungen waren in der Investitionsrechnung budgetiert. Nach Vorliegen der Angebote wurde festgestellt, dass die Aktivierungsgrenze für Investitionen von CHF 20‘000.00 nicht erreicht wird. Dementsprechend hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 12‘000.00 gesprochen. Die Aufwendungen werden zu 50 % durch den Bund subventioniert.

Nachkredit Strassensignalisation Hängelen – Grauenstein
Damit die beschlossene Geschwindigkeitsreduktion umgesetzt werden und die Schulwegsicherheit erhöht werden kann, hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von 3‘700.00 für die entsprechende Signalisation genehmigt. Die Ausführung erfolgt Mitte April nach Ablauf der Beschwerdefrist.

Bike-OL Bern 2019
Am 4./5. Mai 2019 findet der Bike-OL Bern u.a. im Einzugsgebiet von Krauchthal statt. Der Gemeinderat stimmt dem Gesuch zur Benützung der Gemeindestrassen zu.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 4. Februar 2019

Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021
Der Gemeinderat genehmigt das finalisierte Mitwirkungsdokument. Zudem genehmigt er die Detailplanung zur Umsetzung der Optimierung. Die externe Begleitung und die juristische Unterstützung werden weitergeführt, wozu der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 53‘000 beschliesst. Der Gesamtkredit beträgt nun CHF 103‘000. Die Auftragsvergaben erfolgen entsprechend den Projektphasen.

Schulweg- / Verkehrssicherheit
Die Erarbeitung des Schulbusfahrplans für das aktuelle Schuljahr hat ergeben, dass die Schulwegsicherheit im Bereich Hängelen – Grauenstein aufgrund der aktuellen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nicht gewährleistet ist. Deshalb hat der Gemeinderat die Verbesserung der Signalisation sowie die Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 60 km/h beschlossen. Der Antrag wird dem zuständigen Oberingenieurkreis IV des Kantons Bern zur Genehmigung eingereicht.
Damit auch andere neuralgische Punkte identifiziert und behandelt werden können, wird z.Hd. des Budgets 2020 ein Vorgehenskonzept mit Unterstützung eines Verkehrsplaners erarbeitet. Zudem soll für präventive Massnahmen ein Geschwindigkeitsmessgerät noch in diesem Jahr beschafft werden.

Beschaffung Zeit-/Leistungserfassungssoftware
Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Beschaffung der geplanten Zeit-/Leistungserfassungssoftware erteilt.

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden vier Gesuche überprüft. Zudem hat der Gemeinderat Massnahmen beschlossen, damit der Prozess in Zukunft speditiver durchgeführt werden kann.

Nachkredite
Der Gemeinderat hat an der Sitzung folgende Nachkredite beschlossen:

  • Softwaregebühren 2019 in der Höhe von CHF 4‘000.00 für die bestehende und im 2018 zusätzlich beschaffte Software.
  • Ersatz Wärmezähler in der Höhe von CHF 4‘500.00 in der Zivilschutzanlage Rüedismatt, Krauchthal. Die Aufwendungen werden aus dem Ersatzbeitragsfonds des Kantons Bern finanziert.
  • Mehrzweckanlage Rüedismatt / Nachkredit in der Höhe von Fr. 7‘000.00 für den Ersatz der Balkonböden der drei Mietwohnungen. Die Arbeiten konnten Ende 2018 nicht mehr ausgeführt werden.

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat von den folgenden Kreditabrechnungen Kenntnis genommen:

  • Hochwasserschutz/Revitalisierung Laufebach in der Höhe von CHF 36‘800 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 25‘900.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2019

Stellenetat Bauverwaltung
Aufgrund der Vakanz auf der Bauverwaltung im Frühling 2018 wurde damals das Stellenpensum von Claudia Steiner um 10 % auf 50 % erhöht. Diese Massnahme hat sich auch über die Vakanz hinaus bewährt und wird vorerst bis Ende 2019 beibehalten werden. Der Gemeinderat hat dazu einen entsprechenden Nachkredit gewährt.

Beschluss Umsetzungsvorschlag Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021
Der Gemeinderat hat die Ergebnisse aus dem Projektteam und den Zwischenhalten zusammengetragen und den Umsetzungsvorschlag z.Hd. der Mitwirkung verabschiedet. Zudem hat er den Überprüfungsbericht zu den kommunalen Erlassen zur Kenntnis genommen und die Erweiterung des Projektauftrages zur Bearbeitung des Berichts beschlossen.

ZPP Gaden, Hettiswil
Die Eigentümerschaft stellte bei der Gemeinde den Antrag auf Aufhebung der bestehenden ZPP. Der Gemeinderat hat das Geschäft abgelehnt, da kurz vor Beginn einer Gesamtortsplanungsrevision keine solch umfangreichen Änderungen vorgenommen werden können.

Strassenunterhalt 2019
Der Gemeinderat hat auf Antrag der Tiefbau- und Umweltkommission die Submissionsunterlagen für die Arbeiten 2019 genehmigt. Gemäss Budget der Investitionsrechnung sind CHF 130‘000 vorgesehen, welche für Sanierungsarbeiten auf dem Dieterswald sowie einer Leitplanke am Hardeggweg eingesetzt werden. Die Ausführung soll bis Ende September 2019 erfolgen.

Legislaturziele 2017 – 2020 / Überprüfung Zielerreichung 2018
Der Gemeinderat hat die Zielerreichung 2018 überprüft und beurteilt.

Sanierung Schiessanlage Hettiswil
Der Gemeinderat hat nach einer Evaluation der Firma Prona AG den Auftrag zur Erstellung des Sanierungskonzeptes erteilt. Die Aufwendungen von CHF 9‘000 sind im Budget 2019 berücksichtigt.

Ersatzbeschaffung Helme der Feuerwehr Krauchthal
Der Gemeinderat genehmigt auf Antrag der Feuerwehrkommission die geplante Beschaffung von neuen Helmen in der Höhe von CHF 12‘000. Die Lieferung erfolgt durch die Firma Rosenbauer Schweiz AG.

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat von den folgenden Kreditabrechnungen Kenntnis genommen:

  • Strassenunterhalt 2018 in der Höhe von CHF 68‘300 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 1‘700.00.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember 2018

Ortsplanungsrevision / Ergebnisse der Studie „Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung“
Die Ende August 2018 in Auftrag gegebene Studie konnte abgeschlossen werden. Neben der Bearbeitung der Pflichtthemen (BMBV sowie Ausscheidung der Gewässerräume) strebt der Gemeinderat eine Gesamtortsplanungsrevision an. Zur Konkretisierung wird nun in einem nächsten Schritt ein Projektauftrag erstellt.

Sanierung Schiessanlagen / Rückkommensantrag i. S. Entschädigung Feldschützen Hettiswil
Anlässlich der ersten Sitzung zur Sanierung der Schiessanlagen wurde der Ressortvorsteherin und dem Verwaltungsleiter eröffnet, dass die Feldschützengesellschaft Hettiswil mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 02.07.2018 nicht einverstanden ist. Die Ressortvorsteherin öffentliche Sicherheit hat darauf angeboten, den Antrag nochmals im Gemeinderat diskutieren zu lassen und hat dementsprechend einen Rückkommensantrag gestellt. Auf diesen Rückkommensantrag wurde nicht eingetreten.

Ersatzwahl Versammlungsleitung
Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 04.12.2018 hat Armin Graber seine Demission als Versammlungsleiter per 31. Mai 2019 bekannt gegeben. Der Gemeinderat hat die Demission zur Kenntnis genommen und hat den Termin für die Ersatzwahl gemäss Art. 36 des Reglements über Abstimmungen und Wahlen (RAW) auf den Sonntag, 19. Mai 2019 festgelegt. Er hat den Ressortvorsteher Präsidiales und den Verwaltungsleiter mit der weiteren Bearbeitung beauftragt.

 

Notfallplanung Naturgefahren / Kick-Off und Genehmigung Ausschreibungsunterlagen
Das kantonale Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz schreibt vor, dass für die Vorbereitung auf die Bewältigung von Katastrophen, Notlagen und Grossereignisse u. a. Notfallplanungen zu erstellen sind. Der Gemeinderat hat dazu den Kick-Off zum Projekt "Notfallplanung Naturgefahren" genehmigt. Zum Submissionsverfahren werden 4 Firmen eingeladen.

 

Postversorgung in Hindelbank / Stellungnahme Gemeinderat
Der Gemeinderat hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Poststelle in Hindelbank grundsätzlich geschlossen werden soll. Ein genauer Zeitpunkt ist aber noch nicht bekannt. Mit der Schliessung können die Bürgerinnen und Bürger von Krauchthal Spezialsendungen wie Betreibungs- und Gerichtsurkunden in Zukunft nicht mehr nicht mehr in der Nachbargemeinde abholen. Aufgrund der von der Post CH AG zur Verfügung gestellten Alternativen hat sich der Gemeinderat aufgrund der Zentrumsfunktion für Burgdorf als nächst möglichen Standort ausgesprochen.

 

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden drei Gesuche überprüft.

 

Nachkredite
Der Gemeinderat hat an der Sitzung folgende Nachkredite beschlossen:

  •  Baulicher Unterhalt von Fr. 14'500.00 für Ersatz von Bewegungsmelder Schulhaus Hettiswil, Wärmezähler Rüedismatt z. G. Schulanlage und Auswechslung Umweltpumpe Schulhaus Hettiswil.
  • Schülertransport 2018/2019, Nachkredit infolge zusätzlichen Transporten in der Höhe von Fr. 8'700.00
  • Ersatz Abwasserpumpe ZSA Eggen infolge Ausfall Fäkalpumpe in der Höhe von Fr. 12'184.00.
  • Nachkredit Personalwerbung aufgrund von nicht voraussehbaren Vakanzen auf der Gemeindeverwaltung in der Höhe von Fr. 5'618.60.
  • Nachkredit Unterhalt Löschweiher vorderer Jucken 2018 aufgrund der Reinigung des Löschweihers auf dem vorderen Jucken in der Höhe von Fr. 1'000.00.
  • Nachkredit Anwaltshonorar Pachtland der Einwohnergemeinde Krauchthal aufgrund eines Beschwerdeverfahrens und Kosten- und Ressourcengründen in der Höhe von Fr. 5'000.00.
  • Nachkredit Honorar Finanzverwalter im Mandat aufgrund von Mehraufwendungen in der Höhe von Fr. 6'000.00.

  

Delegationen
Der Gemeinderat hat Hans Nydegger, Ressortleiter Soziales,  zur ordentlichen Delegiertenversammlung des Wohn- und Pflegeheims Frienisberg vom 18.12.2018 Stimmfreigabe im Interesse der Gemeinde Krauchthal erteilt.

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat von den folgenden Kreditabrechnungen Kenntnis genommen:

  • Kurzfristige Massnahmen Kanalisation Eggen im Rahmen des GEP III, in der Höhe von Fr. 8'430.55 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 4'529.45.
  • Noteinspeisung Pumpwerke Dorf, Lindenfeld, Thorberg sowie Hettiswil in der Höhe von Fr. 12'692.00 mit deiner Kreditunterschreitung von Fr. 2'308.00.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 5. November 2018

Budget 2019 / Verabschiedung z.Hd. der Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat hat das bereinigte Budget 2019 z.Hd. der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018 verabschiedet.

Finanzplanung 2018 – 2023
Der Gemeinderat genehmigt den Finanzplan 2018 – 2023. Eine Zusammenfassung des Finanzplans wird der Öffentlichkeit auf der Webseite unter Downloads zur Verfügung gestellt.

Wohn- und Pflegeheim Frienisberg / Fragebogen über künftige Statuten
Der Gemeinderat hat sich mit der bevorstehenden Statutenrevision des Wohn- und Pflegeheim Frienisberg befasst. Die Einwohnergemeinde Krauchthal ist wie andere Emmentaler Gemeinden dort seit Jahrzehnten Mitglied. Der Gemeinderat legt Wert darauf, dass die Organisation flexibler werden kann, ohne das (finanzielle) Risiko für die Gemeinden zu erhöhen.

Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018 / Genehmigung Botschaft
Der Gemeinderat beschliesst die Botschaft zur anstehenden Budget-Gemeindeversammlung.

Delegationen
Der Gemeinderat delegiert

  • an die Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental vom 14. November 2018
    • Beat Lauber, Ressort Präsidiales

Nachkredite
Der Gemeinderat beschloss an der Sitzung folgende Nachkredite:

  • Verabschiedungen Schulen Krauchthal / Nachkredit in der Höhe von Fr. 1‘200.00 aufgrund a.o. Austritten

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat an der Sitzung folgende Kreditabrechnungen zur Kenntnis genommen:

  • Ersatzbeschaffung Kommunalfahrzeug 2018
    Kredithöhe: Fr. 190‘000.00
    Ausgaben: Fr. 183‘690.85
    Kreditunterschreitung: Fr. 6‘309.15

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018

 

Budget 2019 / 2. Lesung

Der Gemeinderat hat die 2. Lesung zum Budget 2019 sowie die letzten Bereinigungen vorgenommen. An der Sitzung vom 5. November 2018 erfolgt die Genehmigung z.Hd. der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018.

 

Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018 / Genehmigung Traktandenliste

Der Gemeinderat beschliesst die Traktandenliste zur anstehenden Budget-Gemeindeversammlung. Neu werden die Ressortvorstehenden unter einem separaten Traktandum über ihre aktuellen Arbeiten informieren.

 

ICT Schulen Krauchthal / Beschaffung von neuen Arbeitsmitteln

Auf Antrag der Schulkommission hat der Gemeinderat der Beschaffung von neuen Arbeitsmitteln  für die Schülerinnen und Schülern (Laptops, iPads) sowie einem Ersatz der Hard- und Software der Bibliotheken zugestimmt. Der Verpflichtungskredit beträgt Fr. 41‘000.00.

  

Schutzwaldpflege / Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Staatsforstbetrieb

Die Gemeinde hat den Auftrag, ausgewiesene Schutzobjekte im Einzugsgebiet des Waldes zu schützen und ist dementsprechend für die Bewirtschaftung zuständig. Der Staatsforstbetrieb des Kantons Bern bietet den Gemeinden an, die Kontrollen in ihren Wäldern durchzuführen und beantragt anschliessend die nötigen Unterhaltsarbeiten. Die Gemeinde hat entsprechende Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Auftragsvergabe. Die Vereinbarung hat eine Gültigkeit von 10 Jahren.

 

Schülertransport / Abrechnung der zusätzlichen Transportlösung August und September 2018

Der Gemeinderat hat die Abrechnung des zusätzlichen Schülertransports ab Beginn des laufenden Schuljahres bis zu den Herbstferien zur Kenntnis genommen. Die Mehraufwendungen können mit dem Budget 2018 aufgefangen werden.

 

Wärmeverbund Stefan Buri, Hettiswil / Dienstbarkeitsvertrag für Durchleitungsrechte

Der Bau des Wärmeverbundes durch Stefan Buri, Hettiswil, bedurfte der Querung von div. Abschnitten von Gemeindestrassen. Diese Durchleitungsrechte werden mittels Dienstbarkeitsvertrag im Grundbuch gesichert. Der Gemeinderat beauftragte Beat Lauber und Andreas Bösch mit der Unterzeichnung des Vertrages.

 

Nachkredite

Der Gemeinderat beschloss an der Sitzung folgende Nachkredite:

  • Generelle Wasserplanung (GWP) / Schutzzonenüberprüfung / Nachkredit in der Höhe von Fr. 6‘000.00 für den Zusatzauftrag „Ortung von Fassungssträngen“.
  • Feuerweiher Hängelen / Reparatur Sauberwasserleitung / Nachkredit und Vorfinanzierung in der Höhe von Fr. 8‘000.00.
  • Abwasserentsorgung Eggen, Krauchthal / Nachkredit in der Höhe von Fr. 7‘000.00 für die Auswechslung einer Kontrollschachtabdeckung.
  • Seniorenausflug 2018 / Nachkredit in der Höhe von Fr. 1‘800.00 für die Mehrkosten aufgrund der höheren Teilnehmerzahlen.
  • Mehrzweckanlage Rüedismatt / Nachkredit in der Höhe von Fr. 7‘000.00 für den Ersatz der Balkonböden der drei Mietwohnungen.
  • Mehrzweckanlage Rüedismatt / Nachkredit in der Höhe von Fr. 5‘000.00 für den Ersatz der Wärmezähler.

 

Kreditabrechnungen

Der Gemeinderat hat an der Sitzung folgende Kreditabrechnungen zur Kenntnis genommen:

  • Ersatz KS-Abdeckungen Länggasse

Kredithöhe: Fr. 27‘000.00

Ausgaben: Fr. 22‘500.00

Kreditunterschreitung: Fr. 4‘500.00

  • Ersatz Löschklappenauslösung Reservoir Mooshubel und Thorberg

Kredithöhe: Fr. 12‘000.00

Ausgaben: Fr. 10‘065.00

Kreditunterschreitung: Fr. 1‘935.00

Subventionseinnahmen: Fr. 3‘261.00

  • Einbau Trübungsmessanlage Quelleinlauf Dieterswaldstrasse

Kredithöhe: Fr. 17‘000.00

Ausgaben: Fr. 13‘359.20

Kreditunterschreitung: Fr. 3‘640.80

  • Umbau Quelleinlaufbecken Sammelbecken Strickhalde

Kredithöhe: Fr. 21‘232.00

Ausgaben: Fr. 18‘276.75

Kreditunterschreitung: Fr. 2‘955.25

  • Umrüstung Kommunikation auf GPRS im Stufenpumpwerk Thorberg und Lindenfeld

Kredithöhe: Fr. 16‘605.0

Ausgaben: Fr. 16‘361.00

Kreditunterschreitung: Fr. 244.00

Subventionen: Fr. 5‘301.00


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 14. September 2018

Budget 2019 / 1. Lesung
Nachdem an der 1. Budgetsitzung im Frühling das Investitionsprogramm besprochen wurde. Hat
sich der Gemeinderat nun im Detail mit dem Budget für das kommende Jahr angenommen. Die
2. Lesung findet an der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018 statt. Die Gemeindeversammlung
befindet anschliessend am 4. Dezember 2018 darüber.


Migration VoIP-Telefonie / Kreditbeschluss und Auftragsvergabe
Die Swisscom AG stellt das analoge Telefonnetz auf die digitale Internettelefonie um. Die Umstellung
hat in Krauchthal bis im März 2019 zu erfolgen. Für die entsprechenden Arbeiten bei den
Schulanlagen und im Gemeindehaus hat der Gemeinde eine entsprechende Submission durchgeführt.
Aufgrund der eingegangenen Angebote konnte der Auftrag an die Firma BKW ISP AG,
Utzenstorf, vergeben werden. Der entsprechende Verpflichtungskredit über Fr. 51‘000.00 wurde
genehmigt.


Nachkredite
Der Gemeinderat genehmigt einen Nachkredit in der Höhe von Fr. 2‘200.00 zur Beschaffung von
Atemschutzgeräten für die Feuerwehr Krauchthal.


Waffenerwerbsscheine

Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition.

Anlässlich dieser Sitzung wurde ein Gesuch überprüft.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 20. August 2018
Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung / Kreditfreigabe und Zuschlagsentscheid
Planungsbüro
Für die Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung konnte das Submissionsverfahren
im Einladungsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht erfolgreich abgeschlossen werden.
Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag „Studie Handlungsoptionen baurechtliche
Grundordnung“ an die Firma georegio AG Burgdorf. Der entsprechende Verpflichtungskredit über
Fr. 40‘000.00 wurde genehmigt.


Stellungnahme Konsultation zur Teilrevision der Verordnung über die Angebote zur sozialen
Integration (Ausserfamiliäre Betreuung, Gutscheinsystem)
Am 29. Juni 2018 ging die angepasste Verordnung über die soziale Integration (ASIV) und die
dazugehörige Direktionsverordnung, welche die kantonale Mitfinanzierung der Angebote der Kindertagesstätten
und Tagesfamilienorganisationen regeln, in Konsultation. Der Gemeinderat hat
Beat Lauber, Hans Nydegger und Andreas Bösch angewiesen, gemäss den Ausführungen des
Ressorts Soziales und zuhanden der Gesundheits- und Fürsorgedirektion innert vorgegebener
Frist Stellung zu nehmen.


Einbürgerung
Der Gemeinderat hat in einem ordentlichen Einbürgerungsverfahren den Zusicherungsentscheid
z.Hd. des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes des Kantons Bern erteilt.


Einmalige Unterstützung für die Umnutzung Schloss Burgdorf
Die Nachbargemeinden von Burgdorf wurden für eine finanzielle Unterstützung von Fr. 1.00 pro
Einwohner für den Umbau des Schlosses Burgdorf angefragt. Als Wertschätzung werden diese
Gemeinden mit ihrem Wappen oben im Dachstock des Bergfrieds auf einer Panoramatafel als
Unterstützerin aufgeführt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Stiftung Schloss Burgdorf mit
einem Betrag von Fr. 1.00 pro Einwohner (Fr. 2‘351.00) zu unterstützen und spricht den entsprechenden
Nachkredit.


Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe
gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich
dieser Sitzung wurden zwei Gesuche zur Prüfung eingereicht.

 


Zirkulationsbeschluss des Gemeinderates vom 20. Juli 2018

Kreditbeschluss Tagesschule
Die jährliche Bedarfserhebung hat ergeben, dass für den Dienstagmittag ein Angebot aufgebaut werden muss. Aufgrund des Zeitplans mit der Einführung ab dem 13. August 2018 wurde der benötigte Nachkredit über knapp Fr. 13'000.00 für das Jahr 2018 auf dem Zirkulationsweg gefasst. Für das Jahr 2019 werden Fr. knapp 18'000.00 im Budget berücksichtigt.


Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2018

Behörden- und Verwaltungsreorganisation Krauchthal 2021
Der Gemeinderat hat den aktuellen Projektstand genehmigt und die einzelnen Ressortvorstehenden, Kommissionen und Verwaltungsabteilungen zur Mitwirkung eingeladen.
Zudem hat der Gemeinderat die Ausführung des Thema III: Normenkonzept zur Analyse des formalen Handlungsbedarfes beschlossen. Hierzu hat der Gemeinderat einen Teilkredit in der Höhe von Fr. 12‘000.00 freigegeben und die bisherige externe Beratungsfirma PuMaConsult GmbH, Bern, mit der Ausführung beauftragt.
 
Ausbildungsplatz Fachmann/Fachfrau Betriebsunterhalt EFZ 2019 – 2022*
Der Gemeinderat nimmt erfreut zur Kenntnis dass die nötige Bildungsbewilligung durch die kantonale Behörde ausgestellt wurde. Damit ab August 2019 ein entsprechender Ausbildungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann, hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefällt:
  • Nachkredit in der Höhe von Fr. 1‘000.00 für den nötigen Berufsbildnerkurs der Werkhofmitarbeiter.
  • Nachkredit in der Höhe von Fr. 3‘000.00 für die entsprechende Stellenausschreibung (Inserate).
  • Beschluss zur Berücksichtigung der entsprechenden Kosten im Budget 2019
Einbürgerung
Der Gemeinderat hat in einem ordentlichen Einbürgerungsverfahren den Zusicherungsentscheid z.Hd. des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes des Kantons Bern erteilt.
 
Schiesswesen
Der Gemeinderat hat sich mit dem weiteren Vorgehen i.S. altlastentechnische Sanierung sowie weiteren Massnahmen der drei Schiessanlagen in der Gemeinde Krauchthal befasst. Er hat beschlossen,
  • den Scheibenstand in Hettiswil (welcher seit diesem Jahr nicht mehr in Betrieb ist) im Jahr 2019 gemäss den gesetzlichen Vorgaben zu sanieren und
  • den Sanierungsbedarf des Scheibenstands Laufenbad/Geristein zu prüfen.
Die Gemeinde erwirbt die Parzelle in Hettiswil nach der Sanierung und bindet diese in die angrenzende Landwirtschaftsparzelle ein. Die von der Feldschützengesellschaft Hettiswil beantragte finanzielle Abgeltung für den Einkauf in der Anlage in Fraubrunnen konnte nicht nachgekommen werden.
 
Verabschiedung Entwurf Altersleitbild zur Mitwirkung
Der Gemeinderat bespricht den Entwurf zum Altersleitbild und verabschiedet diesen z.Hd. des Mitwirkungsverfahrens durch die Bevölkerung sowie die Direktbeteiligten.
 
Stärkere Zusammenarbeit mit der Silbergruppe bei Anlässen für Seniorinnen und Senioren
Damit gemeinsame Synergien genutzt und eine bessere Auslastung bei den jeweiligen Anlässen erreicht werden kann, sollen die Angebote der Silbergruppe und der Gemeinde teilweise zusammengelegt werden. Der Gemeinderat hat Hans Nydegger mit der Umsetzung ab dem Jahr 2019 beauftragt.
 
Ersatz Pumpe Pumpwerk Wasserversorgung Hettiswil
Der Gemeinderat genehmigt einen Verpflichtungskredit zu Lasten des Rahmenkredites „GWP-Massnahmen III“ in der Höhe von Fr. 20‘000.00 und beauftragt die Firma Häny AG, Jona SG, mit dem Ersatz der Pumpe.
 
Beschwerdeverfahren Zuschlagsverfügung Submission Planerleistungen Unterhaltsarbeiten Gemeindeliegenschaften 2019 – 2022
Das Regierungsstatthalteramt Emmental hat der eingegangenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Der Gemeinderat verzichtet auf ein Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht, damit nicht noch weitere Verzögerungen entstehen.
 
Der Gemeinderat hat folgende Nachkredite beschlossen:
  • Fr. 11‘000.00 für die Überprüfung der langfristigen Finanzplanung bis ins Jahr 2030 durch das Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern.
  • Fr. 5‘500.00 für den zusätzlichen Strassenunterhalt sowie für den Holzschlag des Gemeindewaldes aufgrund des Sturmes Burglind vom 3. Januar 2018.
  • Fr. 1‘600.00 für die Parteikosten aus einem Baupolizei-Beschwerdeverfahren.
  • Fr. 600.00 für die nach Reglement begründete und beantragte Rückzahlung von Verbrauchsgebühren der Wasserver- und entsorgung.
  • Fr. 220.00 für die Kostenbeteiligung für eine Teilnehmerin aus unserer Gemeinde am MuKi-Deutsch-Kurs in Burgdorf.
Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018
Gemäss Art. 24 Abs. 1 des Reglements über Abstimmungen und Wahlen hat der Gemeinderat das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 geprüft. Das Protokoll wird der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018 zur Genehmigung vorgelegt.
 
Verkehrsbewilligung Dörflimärit Hettiswil August 2018
Der Gemeinderat beschliesst die nötigen Verkehrsbeschränkungen für den Dörflimärit vom 4. August 2018.
 
Verkehrsberuhigungsmassnahmen Eggen, Krauchthal
Vor rund einem Jahr wurden orange Pfosten als provisorische Testmassnahme installiert. Nächstens folgen eine Umfrage bei den Betroffenen und anschliessend ein definitiver Entscheid, ob die Pfosten belassen werden oder weggenommen werden.
 
ICT-Konzept Schulen Krauchthal
Der Gemeinderat nimmt die Informationen zum aktuellen Stand der Erarbeitung zur Kenntnis.
 
Bildungsstrategie Schulen Krauchthal
Die Schulkommission hat die Bildungsstrategie 2018 – 2021 erarbeitet und genehmigt. Der Gemeinderat hat diese zur Kenntnis genommen.
 
Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurde ein Gesuch zur Prüfung eingereicht.
 
Delegationen
Der Gemeinderat delegiert
  • Ursula Schweizer an die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes ARA Moossee – Urtenenbach vom 4. Juli 2018.

Gemeinderatssitzung vom 4. Juni 2018

Zukünftige Kommunikation der Behördenbeschlüsse*
Ab der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2018 werden alle Beschlüsse des Gemeinderates, welche nicht überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen über die Webseite kommuniziert. Zudem werden in Zukunft auch publizierte und erledigte Baugesuche auf der Webseite veröffentlicht.

Generalversammlung KEWU AG vom 8. Juni 2018
Der Gemeinderat delegiert Ralph Brühlmann in seiner Funktion als stellvertretenden Ressortvorsteher Tiefbau und Umwelt an die Generalversammlung. Doris Haldner, Ressortvorsteherin Tiefbau und Umwelt, ist bereits von Amtes wegen Mitglied im Verwaltungsrat und kann nicht in einer Doppelfunktion auftreten.

Zuschlagsentscheid Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)
Das öffentliche Submissionsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag an die Firma Vogt AG zum Preis von Fr. 450‘400.00 Für optionale Ein- und Ausbaulösungen werden Fr. 25‘000.00 als Kostendach zur Verfügung gestellt. Die Gesamtaufwendungen belaufen sich somit auf Fr. 475‘400.00, was gemäss aktuellem Stand einer Kreditunterschreitung von Fr. 4‘600.00 entspricht.

Instandstellung Wanderweg Mühlehölzli Hübeli – Chlosteralp infolge Sturm Burglind*
Durch den Sturm Burglind vom 3. Januar 2018 wurde der Wanderwegabschnitt stark, in Mittleidenschaft gezogen. Der Gemeinderat beauftragt deshalb Gottfried Stäger mit den nötigen Arbeiten und spricht einen Nachkredit von Fr. 5‘000.00. Wann der Wanderweg wieder begehbar ist, kann aktuell noch nicht festgelegt werden.

Obligatorische CZV-Kurse für Schulbusfahrer
Unsere Schulbusfahrer sind verpflichtet, regelmässig CZV-Kurse zu besuchen, damit ein gewerbemässiger Personentransport erlaubt ist. Aufgrund der Neuanstellung von Sathiyanathan Ramanathas sind unvorhergesehene Aufwendungen für diese Weiterbildungskurse angefallen. Zudem hat auch Hans Kaderli die nötigen fünf Kurstage absolviert. Der Gemeinderat genehmigt deshalb einen Nachkredit über Fr. 2‘300.00.

Beschaffung Frankiersystem
Mit der Umstellung von analoger auf digitale Telefonie (VoIP) muss auch die 16 jährige Frankiermaschine auf der Verwaltung ersetzt werden. Der Gemeinderat genehmigt hierzu einen Nachkredit über Fr. 2‘300.00.

Altersleitbild Krauchthal
Der Gemeinderat hat die Resultate des Mitwirkendenanlasses vom 4. Mai 2018 zur Kenntnis genommen. An einer der nächsten Sitzungen wird er sich zum Entwurf des Altersleitbildes äussern und diesen in die Vernehmlassung verabschieden.

Strassensanierungen 2018
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Tiefbau- und Umweltkommission den Auftrag für die Strassensanierungen 2018 an die Firma Stucki Spezialbau AG vergeben hat.

Tagesschule
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Umfrage einen Bedarf für einen Mittagstisch am Dienstag ausgewiesen hat. Das Minimum von 10 Anmeldungen wurde erreicht, weshalb nun die nötigen Vorarbeiten in Angriff genommen werden.


Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2018

Regionalkonferenz Emmental
Der Gemeinderat begrüsst die Gäste Jürg Rothenbühler, Präsident Regionalkonferenz Emmental und Karen Wiedmer, Geschäftsführerin Regionalkonferenz Emmental. Sie orientieren den Gemeinderat über ihre Organisation und die anstehenden Projekte. Der Gemeinderat bedankt sich bei beiden herzlich für den Erfahrungsaustausch und ihr Engagement.

Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat genehmigt in zweiter Lesung die Jahresrechnung 2017. Diese schliesst äusserst positiv ab. Das Ergebnis des Gesamthaushalts beläuft sich auf CHF 750‘381.72. Der Ertragsüberschuss im allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) beläuft sich auf CHF 293‘614.67 bei einem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF 74‘460.00.
Der positive Abschluss ist in allen Bereichen auf nicht zu erwartende und somit auch nicht budgetierte Sondereinnahmen zurückzuführen. Detaillierte Informationen können der kompletten Rechnung sowie der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 entnommen werden.

Jugendarbeit; gggfon — Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus
Der Gemeinderat beschliesst die Erneuerung der Leistungsvereinbarung für den Zeitraum 2019-2021. Die Kosten hierfür belaufen sich unverändert auf knapp CHF400.00/p.a.

Projekt Umrüstung Strassenbeleuchtung auf LED-Technologie
Der Gemeinderat beschliesst die Auslösung der letzten Tranche „Optimierungen", gibt den Restkredit über CHF 126'000 frei und vergibt an den beiden Firmen Spielmann Elektro AG und Stucki Spezialbau AG die entsprechenden Aufträge. Der Gesamtkredit über CHF 395‘000.00 wird gemäss aktuellem Stand nicht überschritten.

Kommunalfahrzeug Meili
Das Kommunalfahrzeug Meili hat im März 2018 einen Schaden an der Hinterachse erlitten, war deshalb nicht mehr einsatzfähig und musste rasch möglichst repariert werden. Der Gemeinderat beschliesst für die erfolgte Reparatur einen Nachkredit über CHF 21'000.00.

Ersatzbeschaffung Kommunalfahrzeug
Das zweite Submissionsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag an die Firma Studer AG, Lyssach für das Fahrzeug REFORM Muli T10 X Hybrid Shift unter Vorbehalt des Kreditbeschlusses durch die Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 und beschliesst, der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 einen Verpflichtungskredit über CHF 190'000.00 zu beantragen. In der Investitionsplanung war hierfür eine Betrag von CHF 220'000.00 eingestellt.

Projekt Behörden- und Verwaltungsreorganisation „Krauchthal 2021"
Der Gemeinderat genehmigt den Projektauftrag, beschliesst die Kreditfreigabe über CHF 52'000.00 und die Auftragsvergabe für die externe Begleitung an die PuMaConsult GmbH, Bern.

Projekt Gemeindeliegenschaften / Unterhaltsarbeiten 2019-2022
Für die Planerleistungen konnte das Submissionsverfahren im Einladungsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag „Rahmenvertrag Architekt 2019-2022" an die Firma Kaufmann +Arm AG, Burgdorf und die Auftragsvergabe für die „Initialleistungen". Der entsprechende Verpflichtungskredit über CHF 52'000.00 wird genehmigt. In der Investitionsplanung ist für dieses Projekt für das Jahr 2018 ein Betrag von CHF 100'000.00 eingestellt.

Legislaturziele 2017-2020 / Überprüfung Zielerreichung 2017
Der Gemeinderat verabschiedet in zweiter Lesung die Beurteilung der Zielerreichung. Diese wird in einem separaten Dokument online veröffentlicht.

Gewässerunterhalt
Für den bislang durch Landwirte erfolgte Bachunterhalt wurde, da die Verträge durch die Landwirte gekündigt wurden, bei prädestinierten Unternehmen Angebote für den Unterhalt 2018 eingeholt. Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die Firma Marti in Rüdtligen. Die Kosten hierfür betragen rund CHF 11'000.00 inkl. Entsorgung und bewegen sich somit im bisherigen Rahmen. Im Budget sind hierfür CHF 16'000.00 eingestellt.

Projekt Schulen Krauchthal, Multimediaausrüstung
Das Projekt konnte abgeschlossen werden. Der gesprochene Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 51'000.00 wird mit CHF 48'307.65 und einer Kreditunterschreitung von CHF 2'692.35 abgerechnet. Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung.

Projekt Primarschulanlage Krauchthal - Sportplatzzaun und Ersatz Spielgeräte
Das Projekt konnte abgeschlossen werden. Die gefassten Kreditbeschlüsse über Fr. 31‘000.00 mussten formell aufgehoben und neu gefasst werden. Der neue Kreditbeschluss wurde über die effektiven Aufwendungen von CHF 30'781.00 gefasst und gleichzeitig auch abgerechnet. Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung.

Benützungsgebühren Wasserzins
Aufgrund einer schadhaften Wasseruhr wurde ein nicht plausibler Wasserverbrauch in Rechnung gestellt. Der Gemeinderat hat einem Gesuch um entsprechende Gebührenreduktion in Anwendung von Art. 27 Abs. 4 WVR zugestimmt.

Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2017 und verabschiedet die Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2018.

Delegationen
Der Gemeinderat delegiert

  • an die Delegiertenversammlung des Schweiz. Gemeindeverband vom 24. Mai 2018
    • Beat Lauber, Ressort Präsidiales
  • an die Delegiertenversammlung des Wohn- und Pflegheim Frienisberg vom 17. Mai 2018
    • Hans Nydegger, Ressort Soziales
    • Der Gemeinderat äussert seinen Unmut über das Traktandum „Krediterhöhung" und weist Hans Nydegger an, an der DV dahingehend ein Votum zu platzieren und gegen den Nachkredit zu stimmen
  • an die Jubiläums-Mitgliederversammlung Verein Musikschule Region Burgdorf vom 1. Juni 2018
    • Franziska Mellenberger, Ressort Bildung
  • an die Mitgliederversammlung SPITEX AemmePlus vom 7. Juni 2018
    • Hans Nydegger, Ressort Soziales
    • Der Gemeinderat vermisst Informationen über das Budget der neu gegründeten SPITEX AemmePlus AG und weist Hans Nydegger an, an der MV dahingehend ein Votum zu platzieren
  • an die Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental vom 31. Mai 2018
    • Ralph Brühlmann, Stv. Ressort Präsidiales
  • an die Generalversammlung Genossenschaft Elektra vom 16. Mai 2018
    • Mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder und aufgrund der rein statutarischen Geschäfte wird niemand delegiert.
  • an die Hauptversammlung des Verbandes Bernischer Gemeinden vom 8. Juni 2018
    • mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder wird niemand delegiert