Beschlüsse des Gemeinderates

 

An dieser Stelle finden Sie die Beschlüsse des Gemeinderates pro Gemeinderatssitzung. Die Beschlüsse werden im Anschluss an die darauffolgende Gemeinderatssitzung publiziert. Die Informationen erfolgen nur, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (Art. 26 Abs. 1 des Gesetzes über die Information der Bevölkerung, BSG 107.1). Themen, welche mit einem * gekennzeichnet sind, erfahren zur gegebenen Zeit eine zusätzliche Medienmitteilung.


Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2019

Friedhofunterhalt / Verabschiedung Ausschreibungsunterlagen
Nach dem Hinschied des Friedhofgärtners werden die Arbeiten ab August 2020 neu vergeben. Der Gemeinderat hat dazu die nötigen Ausschreibungsunterlagen verabschiedet.

Zustandserfassung privater Abwasseranlagen (ZpA) / Verabschiedung Ausschreibungsunterlagen
Für die nötigen Ingenieurarbeiten ist eine öffentliche Submission durchzuführen. Der Gemeinderat hat dazu die nötigen Ausschreibungsunterlagen verabschiedet.

Generelle Entwässerungsplanung (GEP) / Konzept Hofdüngeranlagen (HDA)
Die Gemeinden sind für die Qualitätssicherung der Güllengruben verantwortlich. In einem ersten Schritt hat der Gemeinderat die Firma Weber + Brönimann AG mit der Erstellung des nötigen Konzeptes zur Durchführung der Kontrollen beauftragt. Die Aufwendungen für die gesamte Konzeptphase beträgt rund CHF 4'000.00. Die Kontrollen beginnen frühestens Ende 2020.

Generelle Entwässerungsplanung (GEP) und Generelle Wasserplanung (GWP) / Datenmigration Kantonaler Leitungskataster
Der Kanton erstellt einen digitalen Leitungskataster über das gesamte Gebiet. Die Gemeinden sind für die Datenlieferung zuständig. Die Firma OSTAG AG, Burgdorf, führt den Auftrag aus. Der Gemeinderat stellt dazu CHF 4'000.00 zur Verfügung. Ab dem Jahr 2021 werden wiederkehrende Kosten in der Höhe von CHF 430.00 anfallen.

Schülertransporte 2019
Für ausserordentliche Schülertransporte genehmigt der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 17'000.00.

Stimm- und Wahlausschuss / Ergänzungswahlen
Der Gemeinderat ist erfreut, weitere Mitglieder im Stimm- und Wahlausschuss begrüssen zu dürfen. Per 1. Januar 2020 bis zum Ende der Legislatur am 31. Dezember 2020 haben sich folgende Personen gemeldet:

  • Stricker Marco, Hettiswil
  • Ramseier Jana, Hettiswil
  • Fumey Nadine, Krauchthal
  • Wälti Ursula, Krauchthal

Delegiertenversammlung Wohn- und Pflegeheim Frienisberg
Der Gemeinderat delegiert Hans Nydegger, Ressortvorsteher Soziales, an die Delegiertenversammlung des Wohn- und Pflegeheim Frienisberg vom 17. Dezember 2019.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 04.11.2019

Budget 2020
Mit der Erstellung des Finanzplans zeigte sich, dass im Jahr 2020 zusätzliche Leistungen aus dem Disparitätenabbau zu erwarten sind. Aufgrund der zusätzlichen Einnahmen in der Höhe von CHF 51'000.00 wurde das Budget 2020 nochmals angepasst.

Finanzplan 2019 – 2024
Der Gemeinderat diskutiert und genehmigt den Finanzplan 2019 – 2024. Die Unterlagen sind über die Webseite abrufbar.

Strassenunterhalt 2020
Der Gemeinderat legt auf Antrag der Tiefbau- und Umweltkommission die Massnahmen für das Jahr 2020 fest. Die Priorisierung bezieht sich auf die Ergebnisse der Strassenzustandsanalyse. IN einem nächsten Schritt werden die Ausschreibungsunterlagen erstellt. Die Vergabe erfolgt im Frühling 2020.

Abrechnung Bundesfeier 2019
Der Gemeinderat nimmt die Abrechnung zur Bundesfeier in der Höhe von CHF 9'800.00 zur Kenntnis und spricht einen Nachkredit in der Höhe von CHF 4'600.00.

Leitplanke Hardeggweg / Genehmigung Dienstbarkeitsvertrag
Zur Montage einer Leitplanke entlang des Hardeggwegs, Hub, ist ein Dienstbarkeitsvertrag nötig. Der Gemeinderat genehmigt diesen z.Hd. des Grundbuchamtes.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 21.10.2019

Budget 2020 / Genehmigung und Verabschiedung z. Hd. der Gemeindeversammlung vom 10.12.2019
Der Gemeinderat hat das Budget 2020 zu Handen der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 beschlossen. Die Steueranlage bleibt wie im Vorjahr bei 1.79 der gesetzlichen Einheitsansätze.

Restaurant Lindenzytli Hettiswil 2019 / Nachkredit für die Restaurationsarbeiten an Uhrturm und Uhrwerk
Von den erforderlichen Mehrleistungen hat der Gemeinderat Kenntnis genommen und der Sanierung der Glockenlager im Rahmen der laufenden Sanierung zugestimmt. Der Nachkredit für die Mehraufwendungen und die Sanierung der Glockenlager von insgesamt Fr. 27'200.00 wurden genehmigt. Eine Öffnung und das weitere Vorgehen bezüglich der vorhandenen Dokumentenzylinder werden nach Rücksprache mit dem Staatsarchiv des Kantons Bern festgelegt und vorgenommen. 

Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021 / Verabschiedung zu Handen der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019
Der Gemeinderat hat die 2. Teilrevision per 1. Januar 2021 des Organisationsreglements 2009,  die 1. Teilrevision des Reglements über Abstimmungen und Wahlen 2009 per 1. Januar 2021 mit Beschlussantrag vom 21. Oktober 2019 und die 3. Teilrevision des Personalreglements 2009 mit Stand 21.10.2019 sowie die 1. Teilrevision der Organisationsverordnung 2009 mit Stand vom 21.10.2019 zur Information z. Hd. der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 verabschiedet.

Gemeindeversammlung / Genehmigung Traktandenliste vom 10.12.2019
Die folgende Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 wurde wie folgt genehmigt:

  1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2019
    Genehmigung
  2. Budget 2020
    Genehmigung Budget 2020 mit Festsetzung der Steueranlage
  3. Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021 / Teilrevision Organisationsreglement und Reglement über Abstimmungen und Wahlen
    Genehmigung
  4. Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen Gemeindeliegenschaften / Rahmenkredit für die Jahre 2020 – 2023
    Genehmigung
  5. Ausserfamiliäre Kinderbetreuung / Einführung Gutscheinsystem ab 1. August 2020 / Kreditbeschluss für wiederkehrende Ausgaben
    Genehmigung
  6. Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)
    Kenntnisnahme Kreditabrechnung
  7. Strassenbeleuchtung LED / Umrüstung Strassenbeleuchtung auf LED-Technologie
    Kenntnisnahme Kreditabrechnung
  8. Informationen aus dem Gemeinderat
  9. Verschiedenes und Umfrage

 

Zivilschutzanlage Hub / Kündigung Mietverhältnis
Der Gemeinderat hat die Kündigung eines Mietverhältnisses von einer Mietfläche von 70m2 für die Zivilschutzanlage Hub mit der vertraglichen Kündigungsfrist per 31.07.2020 beschlossen.

Verkehrssicherheit / Nachkredit Anschaffung Geschwindigkeitsanzeige
Der Gemeinderat hat sich für die Erstellung eines Verkehrskonzepts zur Verkehrsberuhigung und Erhöhung der allgemeinen Sicherheit ausgesprochen. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden im Budget 2020 vorgesehen. Der Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes gemäss Angebot der Firma Stöcklin AG in der Höhe von Fr. 5'546.55 hat er zugestimmt. Die KEWU AG hat sich dabei mit Fr. 2'000.00 an den Kosten beteiligt.

Terminplanung 2020
Der Gemeinderat hat die Terminplanung mit einem neuen 3-Wochenrhytmus ohne Berücksichtigung der Schulferien verabschiedet.

Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug / Kreditabrechnung
Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Ersatzbeschaffung TLF“ in der Höhe von CHF 461‘903.55 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 18‘096.45 genehmigt und unterbreitet die Kreditabrechnung der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 zur Kenntnisnahme.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 16.09.2019

Gemeindeliegenschaften / Verabschiedung Kreditantrag und Vorprojektdossier zu Handen Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019
Der Gemeinderat hat vom Projektdossier "Unterhalts- und Sanierungsprojekte für die Gemeindeliegenschaften 2020-2023" Kenntnis genommen und hat den aufgeführten Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen – beinhaltend die einzelnen Projekte – im Umfang von Fr. 860'000.00 und den Eigenleistungen von Fr. 40'000.00 vollumfänglich zugestimmt. Er hat beschlossen, die Sanierungsmassnahmen 2020 – 2023 der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 in Form eines Rahmenkredites in der Höhe von Total Fr. 945'000.00 zu beantragen. Das Projektdossier zuhanden der öffentlichen Auflage zur Gemeindeversammlung wurde verabschiedet.

 

Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021 / Verabschiedung zu Handen der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019
Gemäss Entscheid des Gemeinderates vom 19. August 2019 wurden die Reglementsentwürfe zur Vorprüfung eingereicht welcher wie geplant am 9. September 2019 eingegangen ist. Der Gemeinderat hat den aktuellen Projektstand mit dem Vorprüfungsbericht und der Stellungnahme von Daniel Kettiger zur Kenntnis genommen und hat das Projektteam mit der weiteren Bearbeitung beauftragt.

 

Grundsatzentscheid weiteres Vorgehen Zivilschutzorganisation und Regionales Führungsorgan betreffend der Ausrichtung an die Grenzen der Verwaltungskreise
Der Gemeinderat hat sich für einen Verbleib bei der RFO und ZSO Bantiger ausgesprochen und stellt gemäss Art. 25 Abs. 2 und Art. 47 Abs. 5 KBZG das Gesuch um eine entsprechende Bewilligung bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern.

 

Wiederkehrende Ausgabe zur Einführung der Betreuungsgutscheine für Kindertagesstätte und Tagesfamilien
Der Gemeinderat hat sich für eine 3-jährige Testphase ab dem 1. August 2020 bis am 31. Juli 2023 zur Ausgabe von Betreuungsgutscheinen ohne Beschränkung entschieden. In der 2. Jahreshälfte 2022 sollen die angefallenen Kosten evaluiert und die Tragbarkeit der Betreuungsgutscheine bewertet werden. Je nach Bewertung kann durch ein Reglement eine Limitierung oder Kontingentierung in Kraft gesetzt werden. Der Personalaufwand wird bewertet und die Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden wird erneut geprüft. Die wiederkehrenden Kosten von Fr. 20'000.00 werden unter Vorbehalt der Zustimmung durch die Gemeindeversammlung am 10. Dezember 2019 genehmigt. Er hat sich unter Vorbehalt der Zustimmung auch entschieden in dieser Testphase nicht mit anderen Gemeinden zusammenzuarbeiten.

 

Auftragsvergabe Umstellung der EDV von GemoWin NG zu Dialog G6
Der Gemeinderat hat vom Angebot und Präsentation von der Dialog Verwaltungs-Data AG Kenntnis genommen und der Umstellung zu Dialog G6 Einwohnerkontrolle zugestimmt.

 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 18. August 2019

Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen 2019 – 2023 für Gemeindeliegenschaften / 1. Information Vorprojekte 2020 – 2023
Der Gemeinderat hat die Informationen der Kaufmann + Arm AG zu den Vorprojekte für die Massnahmen 2020 – 2023 zur Kenntnis genommen. Voraussichtlich an der Sitzung vom 16. September 2019 wird der Antrag z.Hd. der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 festgelegt.

 

Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021 / Verabschiedung Organisationserlasse z.Hd. Vorprüfung
Änderungen an der Organisationsverordnung wie auch am Reglement über Abstimmungen und Wahlen sind zwingend an das Amt für Gemeinden und Raumordnung für eine Vorprüfung einzureichen. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Entwürfe z.Hd. der Vorprüfung verabschiedet.

 

Beschaffung ICT-Mittel 2019 Schulen Krauchthal
Der Gemeinderat hat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 16‘000.00 für die Beschaffung der nötigen ICT-Mittel für die Schulen Krauchthal beschlossen. Die Aufwendungen gehen zu Lasten des bereits bestehenden Verpflichtungskredites vom letzten Jahr.

 

Zustandserhebung privater Abwasseranlagen (ZpA) / Erstellung Pflichtenheft für Ingenieursubmission
Die Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2019 hat den Verpflichtungskredit über CHF 1.8 Mio. genehmigt. Um die Arbeiten wie geplant im 2020 aufnehmen zu können, hat der Gemeinderat die Firma Holinger AG mit der Aufbereitung der Submissionsunterlagen für die benötigten Ingenieurleistungen beauftragt. Die Aufwendungen und Eigenleistungen von CHF 12‘200.00 werden über den Verpflichtungskredit abgerechnet.

 

Unterhalt Friedhof / Verlängerung Übergangslösung bis 30.06.2020
Die Neuausschreibung der Unterhaltsleistungen des Friedhofgärtners können nicht wie geplant im Spätsommer ausgeführt werden. Somit ist für die Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2019 kein Antrag möglich und das Geschäft wird auf die Juni-Versammlung im nächsten Jahr verschoben. Damit der Unterhalt sichergestellt ist, hat der Gemeinderat – unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung – den Auftrag mit der Gartenform GmbH bis am 30. Juni 2019 verlängert.

 

Lösungsentscheid und Auftragsvergabe ICT-Lösung Gemeindeverwaltung
Der Vertrag mit der Firma Dialog Verwaltungs-Data AG für die Hardware der Gemeindeverwaltung läuft im 4. Quartal 2019 aus. Der Gemeinderat hat entschieden, neu an ein Rechenzentrum anzuschliessen und hat hierzu den entsprechenden Auftrag an die Dialog Verwaltungs-Data erteilt.

 

Eigentumsbereinigung und Sicherung der Abwasserleitungen / Freigabe UeO zur Vorprüfung
Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben verarbeitet und die Überbauungsordnung z.Hd. des Amtes für Wasser und Abfall zur Vorprüfung verabschiedet.

 

Gesamtortsplanungsrevision / Erstellung Pflichtenheft für Ortsplanungsbüro
Der Gemeinderat hat der Firma Georegio AG, Burgdorf, den Auftrag zur Erstellung des Pflichtenheftes für die Evaluation eines geeigneten Ortsplanungsbüros beauftragt. Der Gemeinderat hat hierzu einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 100‘000.00 gesprochen und den Teilkredit in der Höhe von CHF 10‘000.00 freigegeben.

 

Ersatz Steuerung und Prozessleitsystem Wasserversorgung / Auftragsvergabe
Gemäss der durchgeführten Submission im Einladungsverfahren hat der Gemeinderat aufgrund der festgelegten Zuschlagskriterien der Firma RMC Tableaux SA, Rossens, den Zuschlag zum Ersatz der Steuerung und des Prozessleitsystems der Wasserversorgung erteilt. Die Aufwendungen belaufen sich auf CHF 94‘000.00 zzgl. Eigenleistungen von CHF 3‘000.00. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Verpflichtungskredit über CHF 97‘000.00 gesprochen. Die Arbeiten werden noch im 2019 ausgeführt.

 

1. Lesung zum Budget 2020
Der Gemeinderat hat zum Budget 2020 eine erste Lesung vorgenommen und das Investitionsprogramm aktualisiert.

 

Nachkredite
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung folgende Nachkredite beschlossen:

  • CHF 4‘800.00 im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren Schulwegsicherheit Hängelen

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2019

Behörden- und Verwaltungsreorganisation / Überarbeitung Organisationserlasse

Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben der Ortsparteien geprüft und das weitere Vorgehen festgelegt.

Stellenbesetzung Sachbearbeitung Bauverwaltung

Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass die 1. Runde der Stellenausschreibung nicht erfolgreich war. Die Stelle wird nochmals ausgeschrieben und, aufgrund der längerfristig bestehenden Vakanz, der Vertrag mit der Kommunalpartner AG bis Juni 2020 mit der Möglichkeit auf vorzeitige Auflösung verlängert.

Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen 2019 – 2023 für Gemeindeliegenschaften / Auftragsvergabe Massnahmen 2019

Für die durch den Gemeinderat festgelegten Massnahmen 2019 wurden im Detail aufgearbeitet und entsprechende Offerten eingeholt. Der Gemeinderat hat folgende Auftragsvergaben und einen Nachkredit beschlossen:

Honorar Architekt

CHF 11‘500.00

Eigenleistungen

CHF   10‘000.00

Vorgesehen für Massnahmen 2019

CHF 98‘500.00

Kreditbeschluss 03.06.2019

CHF 120‘000.00

Auftragsvergaben nach   Offertverfahren

 

Gärtnerarbeiten

CHF   750.00

Elektriker (ISP AG, Krauchthal)

CHF 3‘757.20

Malerarbeiten Los 1, Schulhaus Hettiswil
  (H. Dürig Maler+Gipser AG, Hindelbank)

CHF   5'336.50

Malerarbeiten Los 2, Schulhaus Krauchthal,
  (Malerei Rothermann, Krauchthal)

CHF 7'123.60

Metallbauarbeiten Los 1, Schulhaus Hettiswil
  (B&n Metallbau, Burgdorf)

CHF   21'794.60

Metallbauarbeiten Los 2, Erweiterungsbau Schulhaus Hettiswil
  (Haldimann Chromstahl + Metallbau AG, Krauchthal)

CHF 11‘530.10

Metallbauarbeiten Los 3, Schulhaus Eggen
  (Iseli Schlosserei AG, Enggistein)

CHF   33‘537.90

Metallbauarbeiten Los 4, Kindergarten Krauchthal (B&n Metallbau,   Burgdorf)

CHF 15‘499.60

Innentüren Holz, Schulhaus Hettiswil
  (Schreinerei Güdel, Hettiswil)

CHF   12‘398.20

Allg. Schreinerarbeiten, Kindergarten Krauchthal (Schreinerei Güdel,   Hettiswil)

CHF 3'557.50

Gesamtkosten

CHF 136‘819.85

Nachkredit

CHF 17‘000.00

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2019

Betreuungsgutscheine für KITA’s und Tagesfamilien / Grundsatzentscheid Einführung

Der Gemeinderat hat sich klar für die Einführung des „Gutscheinsystems“ ab dem 1. August 2020 ausgesprochen.

Resolution zum Erhalt der Gemeindevielfalt

Der Gemeinderat hat sich gegen die von Grossratsmitgliedern/Gemeindepolitiker und Gemeindekader verfasste Resolution ausgesprochen. Die Ziele sind zu absolut formuliert und weisen für den Grossen Rat keine Verbindlichkeit auf.

Elternmitwirkung / Einsetzung einer nichtständigen Kommission ab dem Schuljahr 2019/2020 für einen Elternrat

An den Schulen Krauchthal soll ein Elternrat institutionalisiert werden. Aufgrund der laufenden Behörden- und Verwaltungsreorganisation und den daraus geplanten Änderungen im Schulbereich soll der Elternrat in Form einer nichtständigen Kommission tätig sein können. Die Mitglieder werden im Rahmen der Elternabende gewählt.

Schulraumplanung / Grundsatzentscheid für längerfristige Planung

Gemäss den aufbereiteten Grundlagen besteht kein dringender Handlungsbedarf an zusätzlichem Schulraum. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat für die Erarbeitung einer längerfristigen Planung bis ins Jahr 2045 ausgesprochen. Die weiteren Details werden in einem Projektauftrag festgehalten und voraussichtlich ab dem 1. Januar 2020 bearbeitet.

Generelle Entwässerungsplanung (GEP) / Aufnahmen Strassenentwässerung und Regenwasserleitungen / Kreditfreigabe und Auftragsvergabe

Im Rahmen der GEP-Massnahmen III ist geplant, die kommunale Strassenentwässerung und die öffentlichen Regenabwasserleitungen aufnehmen zu lassen und im Leitungsinformationssystem zu erfassen. Hierzu hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit und folgende Auftragsvergaben gesprochen:

Ingenieurleistungen der Holinger AG                                                             CHF 71’60.00

Spülarbeiten und TV-Aufnahmen                                                                CHF 65‘500.00

Eigenleistungen Verwaltung und Werkhof                                                     CHF 1‘300.00

Projektkosten gerundet = Verpflichtungskredit                                  CHF 139‘000.00

Ersatz Steuerung und Prozessleitsystem Wasserversorgung / Freigabe Submission

Die Steuerung und das Prozessleitsystem der Wasserversorgung haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen ersetzt werden. Der Gemeinderat hat hierzu die Submissionsunterlagen freigegeben.

Aufnahme von kurzfristigem Darlehen

Um den laufenden Verpflichtungen nachkommen zu können, bis die Leistungen des Kantons aus dem Finanz- und Lastenausgleich im Herbst ausbezahlt werden, wurde ein kurzfristiges Darlehen (4 Monate) in der Höhe von CHF 500‘000.00 aufgenommen.

Ersatz Haupt-Boileranlage Zivilschutzanlage Rüedismatt / Kreditfreigabe und Auftragsvergabe

Der Boiler muss altershalber ersetzt werden. Aufgrund der vorliegenden Offerten hat der Gemeinderat der Firma H.U. Schöni, Krauchthal, den Auftrag über CHF 25‘000.00 erteilt. Mit Eigenleistungen ergibt sich ein Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 27‘000.00. Die Aufwendungen können über den Ersatzbeitragsfonds des Kantons Bern zurückgefordert werden. 

Teilrevision Ortsplanung (BMBV + Gewässerräume) / Genehmigung Mitwirkungsbericht zur Vorprüfung durch Kanton

Der Gemeinderat genehmigt den Mitwirkungsbericht zur Teilrevision. Die Unterlagen werden dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Vorprüfung eingereicht.

Nachkredite

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung folgende Nachkredite beschlossen:

  • CHF 20‘500.00 für das erweiterte Angebot der Tagesschule
  • CHF 10‘000.00 für den a.o. Unterhalt der Maschinen und Fahrzeugen des Werkhofes


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Juni 2019

Mandat Führung Gemeindeverwaltung Mötschwil / Kündigung Zusammenarbeitsvertrag

Der Gemeinderat kündigt den Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemeinde Mötschwil zur Führung der Gemeindeverwaltung Mötschwil fristgerecht per 31. Dezember 2019. Der Gemeinderat bietet Hand, bis zum Abschluss der geplanten Fusion (31.12.2020) Hand zu bieten für eine allseits verträgliche Lösung.

Unterhalts- und Sanierungsmassnahmen 2019 – 2023 für Gemeindeliegenschaften / Kredit- und Auftragsvergabe für Architekt

Der Gemeinderat hat den vertraglich berücksichtigten Folgeauftrag an die Firma Kaufmann + Arm AG zur Aufbereitung der festgelegten Massnahmen 2019 beschlossen. Der im Investitionsbudget berücksichtigte Verpflichtungskredit setzt sich wie folgt zusammen:

Architektenhonorar:                                                                            CHF 11‘500.00

Eigenleistungen Verwaltung, Hauswarte, Ausschuss                        CHF 10‘000.00

Massnahmen 2019                                                                             CHF 98‘500.00

Höhe Verpflichtungskredit                                                                CHF 120‘000.00

Friedhofunterhalt / Anschlusslösung

Mit grossem Bedauern hat der Gemeinderat den Hinschied des langjährigen Friedhofgärtner Stefan Streun zur Kenntnis nehmen müssen.

Der Auftrag wird nun neu ausgeschrieben. Als Übergangslösung hat der Gemeinderat der Firma Gartenform GmbH in Vechigen den Auftrag im Rahmen des Budgets 2019 erteilt.

Waffenerwerbsscheine

Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.

Delegationen

Der Gemeinderat delegiert

  • an die Mitgliederversammlung der SPITEX      AemmePlus AG vom 12. Juni 2019
  • Hans Nydegger, Ressortvorsteher Soziales.
  • Hans Nydegger, Ressortvorsteher Soziales.
  • Mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder und aufgrund der rein statutarischen Geschäfte wird niemand delegiert.
  • an die Delegiertenversammlung der Previs Vorsorge, Pensionskasse, vom 20. Juni 2019
    • Mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder und aufgrund der rein statutarischen Geschäfte wird niemand delegiert.
    • an die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes ARA-Moossee-Urtenenbach vom 26. Juni 2019
      • Ursula Schweizer, Ressortvorsteherin öffentliche Sicherheit, als Stellvertretung.
      • Zudem wird Doris Haldner, Ressortvorsteherin Tiefbau und Umwelt, als Mitglied der Verwaltungskommission anwesend sein
      • an die Generalversammlung der KEWU AG vom 13. Juni 2019
  • an die Mitgliederversammlung der Mütter-      und Väterberatung des Kantons Bern vom 20. Juni 2019
  • an die Hauptversammlung des Mitgliederversammlung      des Wasserbauverbandes des Emmentals und benachbarter Gebiete vom 19. Juni      2019
    • Beat Lauber, Ressortvorsteher       Präsidiales, als Stellvertretung


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2019

Gebäudesanierungen 2019 – 2023
Der Gemeinderat hat die Priorisierung der Sanierungsmassnahmen festgelegt. Die Massnahmen 2019 werden nun auf Stufe „Bauprojekt“ aufbereitet. Die Massnahmen 2020 – 2023 sind Bestandteil des Rahmenkredites welcher der Gemeindeversammlung vom Dezember 2019 vorgelegt wird.

Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle „emmentalwaerts“ / Mitwirkung
Der Gemeinderat hat im Rahmen der zweiten Mitwirkung folgende Eingabe verabschiedet:
„Im Gesamtprojekt unterstützen wir den aktuellen Projektstand und das weitere Vorgehen. Nach wie vor ist für die Gemeinde Krauchthal essentiell, dass die Kantonsstrasse Hindelbank – Krauchthal – Oberburg nicht als Entlastungsstrasse gewählt werden kann.“

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.

Delegationen
Der Gemeinderat delegiert

  • an die Generalversammlung Genossenschaft Elektra vom 22. Mai 2019
    • Mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder und aufgrund der rein statutarischen Geschäfte wird niemand delegiert.
  • an die Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental vom 28. Mai 2019
    • Beat Lauber, Ressortvorsteher Präsidiales
  • an die Hauptversammlung des Verbandes Bernischer Gemeinden vom 21. Juni 2019
    • Franziska Mellenberger, Ressortvorsteherin Bildung
  • an die Delegiertenversammlung des Wohn- und Pflegeheim Frienisberg vom 20. Mai 2019
    • Hans Nydeger, Ressortvorsteher Soziales
  • an die Mitgliederversammlung Verein Musikschule Region Burgdorf vom 7. Juni 2019
    • Franziska Mellenberger, Ressortvorsteherin Bildung

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2019

GEP-Massnahme „Teilprojekt Fremdwasser" / Auftragsvergabe Planungskredit
Der Gemeinderat beauftragt die HOLINGER AG, Bern, mit der Evaluation der benötigten Massnahmen im Bereich „Fremdwasser". Dabei handelt es sich dauernd fliessendes Wasser aus Brünnen oder Infiltration von Grundwasser. Die Ausführung von Massnahmen werden mit denjenigen aus dem Projekt „ZpA" abgestimmt. Der Verpflichtungskredit inkl. Eigenleistungen der Verwaltung beträgt CHF 34'000.00.

Gemeindeverband ARA Moossee — Urtenenbach / Datenabgabe Nachführung Verbands-GEP
Damit die Generelle Entwässerungsplanung des Verbandes (Verbands-GEP) nachgeführt werden kann, müssen die Gemeinden entsprechende Datengrundlagen liefern. Der Gemeinderat spricht für die Aufwendungen der HOLINGER AG einen Nachkredit in der Höhe von CHF 7'000.00 zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser.

1. Budgetsitzung
Der Gemeinderat hat im Rahmen seiner ersten Budgetsitzung einerseits eine Analyse der zu erwartenden externen Veränderungen vorgenommen und die Investitionsplanung angepasst.

Verein Musikschule Burgdorf / Verzicht auf Wahlvorschlag Schulrat
Die Gemeinde Krauchthal ist Mitglied im Verein Musikschule Burgdorf. Im Schulrat der Musikschule Burgdorf ist ein Sitz neu zu besetzen. Der Gemeinderat verzichtet auf die Eingabe eines Wahlvorschlages.

Sanierung Scheibenstand Hettiswil
Die Firma Prona AG hat den Bericht zur Voruntersuchung und Sanierungskonzeption eingereicht. Der Gemeinderat hat den Bericht z.Hd. des Amtes für Wasser und Abfall des Kantons Bern verabschiedet. Da voraussichtlich ab dem Jahr 2021 ein neuer Kostenteiler von Seite des Bundes in Kraft tritt und dadurch die Gemeinden und der Kanton finanziell entlastet wird, erfolgt die Sanierung voraussichtlich noch nicht in diesem Jahr.

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 1. April 2019

Zukünftige Zusammenarbeit mit der Partnergemeinde Kamenny-Ujezd

Für den Gemeinderat hat sich die Zusammenarbeit mit der Partnergemeinde in Tschechien von einem politischen zu einem gesellschaftlichen Austausch entwickelt. Aus diesem Grund soll nicht der Gemeinderat die Zusammenarbeit pflegen, sondern interessierte Personen aus der Bevölkerung. Hierzu wird im GemeindeInfo vom Mai 2019 ein entsprechender Aufruf an die Bevölkerung erfolgen.

Ortsplanung / Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung und Teilrevision
An der Gemeinderatssitzung vom 20. August 2018 hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über CHF 40‘000.00 gesprochen. Darin wurden irrtümlich zwei, einander nicht bedingende, Geschäfte zusammengefasst. Der Gemeinderat hat zur Korrektur nun formell folgende Beschlüsse gefasst:

Studie Handlungsoptionen baurechtliche Grundordnung
Die Studie konnte mit einem Aufwand von CHF 9‘000.00 abgeschlossen werden. Die Aufwendungen gehen dementsprechend zu Lasten der Erfolgsrechnung 2018. Der Verpflichtungskredit wird mit CHF 0.00 abgerechnet und ein Nachkredit über CHF 9‘000.00 gesprochen.

Teilrevision (Gewässerräume und BMBV)
Für die Teilrevision wird mit Aufwendungen von CHF 24‘000.00 gerechnet. Der Gemeinderat hat einen entsprechenden Verpflichtungskredit gesprochen.

Sanierung Lindezytli
Für die geplante Sanierung des Lindezytlis hat der Gemeinderat die nötigen Auftragsvergaben vorgenommen und einen Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 100‘000.00 gesprochen. Es wird mit Beiträgen von Dritten in der Höhe von CHF 22‘000.00 gerechnet. Die Arbeiten sind im 3. Quartal 2019 geplant.

Ersatz Waschmaschine Schulhaus Hettiswil
Die Waschmaschine muss ausserplanmässig ersetzt werden. Der Gemeinderat genehmigt dazu einen Nachkredit in der Höhe von CHF 2‘400.00.

Beschwerdeverfahren Zuteilung freies Pachtland
Das Regierungsstatthalteramt Emmental hat die Beschwerde i.S. Zuteilung von freiem Pachtland abgewiesen. Die Gemeinde hat trotzdem die eigenen Parteikosten von rund CHF 5‘000.00 zu tragen.

Neue Halterungen für Gemeindebeflaggung
Damit die Beflaggung entlang der Kantonsstrasse durch den Werkhof mit höherer Sicherheit montiert werden kann, hat der Gemeinderat den geplanten Auftrag zum Ersatz der Halterungen über CHF 4‘000.00 erteilt.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 4. März 2019

Vakanz Bauverwaltung
Der Gemeinderat beschliesst, die Stellenausschreibung ohne fixen Beschäftigungsgrad vorzunehmen. Damit die Vakanz aufgefangen werden kann, hat der Gemeinderat den Auftrag für eine externe Mandatslösung an die Firma Kommunal Partner AG erteilt und dazu einen Nachkredit in der Höhe von CHF 110‘000.00 beschlossen.

Teilrevision der Ortsplanung Krauchthal
Der Gemeinderat hat die Teilrevision mit Berücksichtigung der Gewässerräume und der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen z.Hd. der öffentlichen Mitwirkung verabschiedet. Diese findet vom 1. April 2019 – 1. Mai 2019 statt.

Eigentumsbereinigung (EB), Leitungssicherung (LS) und Konzept zur Zustandsanalyse privater Abwasseranlagen (ZpA)
Der Gemeinderat genehmigt das Konzept zur ZPA sowie die ÜO Abwasser zur Leitungssicherung. Der Kreditantrag in der Höhe von CHF 1.9 Mio. erfolgt z.Hd. der Gemeindeversammlung vom 11. Juni 2019.

Regionales Angebotskonzept 2022 – 2025 für den öffentlichen Verkehr
Die Regionalkonferenz Emmental vertritt die Gemeinden gegenüber dem Kanton bei der Erstellung des Angebotskonzeptes für den öffentlichen Verkehr. Der Gemeinderat beantwortet in einem ersten Schritt einen Fragebogen zum ÖV-Angebot in der Gemeinde.

Klausur 2019
Der Gemeinderat hat das Programm für die Klausur 2019 festgelegt.

Notfallplanung Naturgefahren
Der Gemeinderat erteilt nach erfolgter Submission der Firma Geotest AG in Zollikofen den Auftrag zur Erarbeitung der Notfallplanung Naturgefahren. Die Aufwendungen waren in der Investitionsrechnung budgetiert. Nach Vorliegen der Angebote wurde festgestellt, dass die Aktivierungsgrenze für Investitionen von CHF 20‘000.00 nicht erreicht wird. Dementsprechend hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 12‘000.00 gesprochen. Die Aufwendungen werden zu 50 % durch den Bund subventioniert.

Nachkredit Strassensignalisation Hängelen – Grauenstein
Damit die beschlossene Geschwindigkeitsreduktion umgesetzt werden und die Schulwegsicherheit erhöht werden kann, hat der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von 3‘700.00 für die entsprechende Signalisation genehmigt. Die Ausführung erfolgt Mitte April nach Ablauf der Beschwerdefrist.

Bike-OL Bern 2019
Am 4./5. Mai 2019 findet der Bike-OL Bern u.a. im Einzugsgebiet von Krauchthal statt. Der Gemeinderat stimmt dem Gesuch zur Benützung der Gemeindestrassen zu.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 4. Februar 2019

Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021
Der Gemeinderat genehmigt das finalisierte Mitwirkungsdokument. Zudem genehmigt er die Detailplanung zur Umsetzung der Optimierung. Die externe Begleitung und die juristische Unterstützung werden weitergeführt, wozu der Gemeinderat einen Nachkredit in der Höhe von CHF 53‘000 beschliesst. Der Gesamtkredit beträgt nun CHF 103‘000. Die Auftragsvergaben erfolgen entsprechend den Projektphasen.

Schulweg- / Verkehrssicherheit
Die Erarbeitung des Schulbusfahrplans für das aktuelle Schuljahr hat ergeben, dass die Schulwegsicherheit im Bereich Hängelen – Grauenstein aufgrund der aktuellen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nicht gewährleistet ist. Deshalb hat der Gemeinderat die Verbesserung der Signalisation sowie die Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 60 km/h beschlossen. Der Antrag wird dem zuständigen Oberingenieurkreis IV des Kantons Bern zur Genehmigung eingereicht.
Damit auch andere neuralgische Punkte identifiziert und behandelt werden können, wird z.Hd. des Budgets 2020 ein Vorgehenskonzept mit Unterstützung eines Verkehrsplaners erarbeitet. Zudem soll für präventive Massnahmen ein Geschwindigkeitsmessgerät noch in diesem Jahr beschafft werden.

Beschaffung Zeit-/Leistungserfassungssoftware
Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Beschaffung der geplanten Zeit-/Leistungserfassungssoftware erteilt.

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden vier Gesuche überprüft. Zudem hat der Gemeinderat Massnahmen beschlossen, damit der Prozess in Zukunft speditiver durchgeführt werden kann.

Nachkredite
Der Gemeinderat hat an der Sitzung folgende Nachkredite beschlossen:

  • Softwaregebühren 2019 in der Höhe von CHF 4‘000.00 für die bestehende und im 2018 zusätzlich beschaffte Software.
  • Ersatz Wärmezähler in der Höhe von CHF 4‘500.00 in der Zivilschutzanlage Rüedismatt, Krauchthal. Die Aufwendungen werden aus dem Ersatzbeitragsfonds des Kantons Bern finanziert.
  • Mehrzweckanlage Rüedismatt / Nachkredit in der Höhe von Fr. 7‘000.00 für den Ersatz der Balkonböden der drei Mietwohnungen. Die Arbeiten konnten Ende 2018 nicht mehr ausgeführt werden.

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat von den folgenden Kreditabrechnungen Kenntnis genommen:

  • Hochwasserschutz/Revitalisierung Laufebach in der Höhe von CHF 36‘800 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 25‘900.

 


 

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 14. Januar 2019

Stellenetat Bauverwaltung
Aufgrund der Vakanz auf der Bauverwaltung im Frühling 2018 wurde damals das Stellenpensum von Claudia Steiner um 10 % auf 50 % erhöht. Diese Massnahme hat sich auch über die Vakanz hinaus bewährt und wird vorerst bis Ende 2019 beibehalten werden. Der Gemeinderat hat dazu einen entsprechenden Nachkredit gewährt.

Beschluss Umsetzungsvorschlag Behörden- und Verwaltungsreorganisation 2021
Der Gemeinderat hat die Ergebnisse aus dem Projektteam und den Zwischenhalten zusammengetragen und den Umsetzungsvorschlag z.Hd. der Mitwirkung verabschiedet. Zudem hat er den Überprüfungsbericht zu den kommunalen Erlassen zur Kenntnis genommen und die Erweiterung des Projektauftrages zur Bearbeitung des Berichts beschlossen.

ZPP Gaden, Hettiswil
Die Eigentümerschaft stellte bei der Gemeinde den Antrag auf Aufhebung der bestehenden ZPP. Der Gemeinderat hat das Geschäft abgelehnt, da kurz vor Beginn einer Gesamtortsplanungsrevision keine solch umfangreichen Änderungen vorgenommen werden können.

Strassenunterhalt 2019
Der Gemeinderat hat auf Antrag der Tiefbau- und Umweltkommission die Submissionsunterlagen für die Arbeiten 2019 genehmigt. Gemäss Budget der Investitionsrechnung sind CHF 130‘000 vorgesehen, welche für Sanierungsarbeiten auf dem Dieterswald sowie einer Leitplanke am Hardeggweg eingesetzt werden. Die Ausführung soll bis Ende September 2019 erfolgen.

Legislaturziele 2017 – 2020 / Überprüfung Zielerreichung 2018
Der Gemeinderat hat die Zielerreichung 2018 überprüft und beurteilt.

Sanierung Schiessanlage Hettiswil
Der Gemeinderat hat nach einer Evaluation der Firma Prona AG den Auftrag zur Erstellung des Sanierungskonzeptes erteilt. Die Aufwendungen von CHF 9‘000 sind im Budget 2019 berücksichtigt.

Ersatzbeschaffung Helme der Feuerwehr Krauchthal
Der Gemeinderat genehmigt auf Antrag der Feuerwehrkommission die geplante Beschaffung von neuen Helmen in der Höhe von CHF 12‘000. Die Lieferung erfolgt durch die Firma Rosenbauer Schweiz AG.

Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurden zwei Gesuche überprüft.

Kreditabrechnungen
Der Gemeinderat hat von den folgenden Kreditabrechnungen Kenntnis genommen:

  • Strassenunterhalt 2018 in der Höhe von CHF 68‘300 mit einer Kreditunterschreitung von CHF 1‘700.00.