Beschlüsse des Gemeinderates

An dieser Stelle finden Sie die Beschlüsse des Gemeinderates pro Gemeinderatssitzung. Die Beschlüsse werden im Anschluss an die darauffolgende Gemeinderatssitzung publiziert. Die Informationen erfolgen nur, soweit nicht überwiegende öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (Art. 26 Abs. 1 des Gesetzes über die Information der Bevölkerung, BSG 107.1). Themen, welche mit einem * gekennzeichnet sind, erfahren zur gegebenen Zeit eine zusätzliche Medienmitteilung.


Zirkulationsbeschluss des Gemeinderates vom 20. Juli 2018

Kreditbeschluss Tagesschule
Die jährliche Bedarfserhebung hat ergeben, dass für den Dienstagmittag ein Angebot aufgebaut werden muss. Aufgrund des Zeitplans mit der Einführung ab dem 13. August 2018 wurde der benötigte Nachkredit über knapp Fr. 13'000.00 für das Jahr 2018 auf dem Zirkulationsweg gefasst. Für das Jahr 2019 werden Fr. knapp 18'000.00 im Budget berücksichtigt.


Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2018

Behörden- und Verwaltungsreorganisation Krauchthal 2021
Der Gemeinderat hat den aktuellen Projektstand genehmigt und die einzelnen Ressortvorstehenden, Kommissionen und Verwaltungsabteilungen zur Mitwirkung eingeladen.
Zudem hat der Gemeinderat die Ausführung des Thema III: Normenkonzept zur Analyse des formalen Handlungsbedarfes beschlossen. Hierzu hat der Gemeinderat einen Teilkredit in der Höhe von Fr. 12‘000.00 freigegeben und die bisherige externe Beratungsfirma PuMaConsult GmbH, Bern, mit der Ausführung beauftragt.
 
Ausbildungsplatz Fachmann/Fachfrau Betriebsunterhalt EFZ 2019 – 2022*
Der Gemeinderat nimmt erfreut zur Kenntnis dass die nötige Bildungsbewilligung durch die kantonale Behörde ausgestellt wurde. Damit ab August 2019 ein entsprechender Ausbildungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann, hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefällt:
  • Nachkredit in der Höhe von Fr. 1‘000.00 für den nötigen Berufsbildnerkurs der Werkhofmitarbeiter.
  • Nachkredit in der Höhe von Fr. 3‘000.00 für die entsprechende Stellenausschreibung (Inserate).
  • Beschluss zur Berücksichtigung der entsprechenden Kosten im Budget 2019
Einbürgerung
Der Gemeinderat hat in einem ordentlichen Einbürgerungsverfahren den Zusicherungsentscheid z.Hd. des Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes des Kantons Bern erteilt.
 
Schiesswesen
Der Gemeinderat hat sich mit dem weiteren Vorgehen i.S. altlastentechnische Sanierung sowie weiteren Massnahmen der drei Schiessanlagen in der Gemeinde Krauchthal befasst. Er hat beschlossen,
  • den Scheibenstand in Hettiswil (welcher seit diesem Jahr nicht mehr in Betrieb ist) im Jahr 2019 gemäss den gesetzlichen Vorgaben zu sanieren und
  • den Sanierungsbedarf des Scheibenstands Laufenbad/Geristein zu prüfen.
Die Gemeinde erwirbt die Parzelle in Hettiswil nach der Sanierung und bindet diese in die angrenzende Landwirtschaftsparzelle ein. Die von der Feldschützengesellschaft Hettiswil beantragte finanzielle Abgeltung für den Einkauf in der Anlage in Fraubrunnen konnte nicht nachgekommen werden.
 
Verabschiedung Entwurf Altersleitbild zur Mitwirkung
Der Gemeinderat bespricht den Entwurf zum Altersleitbild und verabschiedet diesen z.Hd. des Mitwirkungsverfahrens durch die Bevölkerung sowie die Direktbeteiligten.
 
Stärkere Zusammenarbeit mit der Silbergruppe bei Anlässen für Seniorinnen und Senioren
Damit gemeinsame Synergien genutzt und eine bessere Auslastung bei den jeweiligen Anlässen erreicht werden kann, sollen die Angebote der Silbergruppe und der Gemeinde teilweise zusammengelegt werden. Der Gemeinderat hat Hans Nydegger mit der Umsetzung ab dem Jahr 2019 beauftragt.
 
Ersatz Pumpe Pumpwerk Wasserversorgung Hettiswil
Der Gemeinderat genehmigt einen Verpflichtungskredit zu Lasten des Rahmenkredites „GWP-Massnahmen III“ in der Höhe von Fr. 20‘000.00 und beauftragt die Firma Häny AG, Jona SG, mit dem Ersatz der Pumpe.
 
Beschwerdeverfahren Zuschlagsverfügung Submission Planerleistungen Unterhaltsarbeiten Gemeindeliegenschaften 2019 – 2022
Das Regierungsstatthalteramt Emmental hat der eingegangenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. Der Gemeinderat verzichtet auf ein Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht, damit nicht noch weitere Verzögerungen entstehen.
 
Der Gemeinderat hat folgende Nachkredite beschlossen:
  • Fr. 11‘000.00 für die Überprüfung der langfristigen Finanzplanung bis ins Jahr 2030 durch das Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern.
  • Fr. 5‘500.00 für den zusätzlichen Strassenunterhalt sowie für den Holzschlag des Gemeindewaldes aufgrund des Sturmes Burglind vom 3. Januar 2018.
  • Fr. 1‘600.00 für die Parteikosten aus einem Baupolizei-Beschwerdeverfahren.
  • Fr. 600.00 für die nach Reglement begründete und beantragte Rückzahlung von Verbrauchsgebühren der Wasserver- und entsorgung.
  • Fr. 220.00 für die Kostenbeteiligung für eine Teilnehmerin aus unserer Gemeinde am MuKi-Deutsch-Kurs in Burgdorf.
Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018
Gemäss Art. 24 Abs. 1 des Reglements über Abstimmungen und Wahlen hat der Gemeinderat das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 geprüft. Das Protokoll wird der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2018 zur Genehmigung vorgelegt.
 
Verkehrsbewilligung Dörflimärit Hettiswil August 2018
Der Gemeinderat beschliesst die nötigen Verkehrsbeschränkungen für den Dörflimärit vom 4. August 2018.
 
Verkehrsberuhigungsmassnahmen Eggen, Krauchthal
Vor rund einem Jahr wurden orange Pfosten als provisorische Testmassnahme installiert. Nächstens folgen eine Umfrage bei den Betroffenen und anschliessend ein definitiver Entscheid, ob die Pfosten belassen werden oder weggenommen werden.
 
ICT-Konzept Schulen Krauchthal
Der Gemeinderat nimmt die Informationen zum aktuellen Stand der Erarbeitung zur Kenntnis.
 
Bildungsstrategie Schulen Krauchthal
Die Schulkommission hat die Bildungsstrategie 2018 – 2021 erarbeitet und genehmigt. Der Gemeinderat hat diese zur Kenntnis genommen.
 
Waffenerwerbsscheine
Der Gemeinderat prüft Gesuche von Einwohnerinnen und Einwohnern auf Verweigerungsgründe gemäss Artikel 8 Absatz 2 des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition. Anlässlich dieser Sitzung wurde ein Gesuch zur Prüfung eingereicht.
 
Delegationen
Der Gemeinderat delegiert
  • Ursula Schweizer an die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes ARA Moossee – Urtenenbach vom 4. Juli 2018.

Gemeinderatssitzung vom 4. Juni 2018

Zukünftige Kommunikation der Behördenbeschlüsse*
Ab der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2018 werden alle Beschlüsse des Gemeinderates, welche nicht überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen über die Webseite kommuniziert. Zudem werden in Zukunft auch publizierte und erledigte Baugesuche auf der Webseite veröffentlicht.

Generalversammlung KEWU AG vom 8. Juni 2018
Der Gemeinderat delegiert Ralph Brühlmann in seiner Funktion als stellvertretenden Ressortvorsteher Tiefbau und Umwelt an die Generalversammlung. Doris Haldner, Ressortvorsteherin Tiefbau und Umwelt, ist bereits von Amtes wegen Mitglied im Verwaltungsrat und kann nicht in einer Doppelfunktion auftreten.

Zuschlagsentscheid Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF)
Das öffentliche Submissionsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag an die Firma Vogt AG zum Preis von Fr. 450‘400.00 Für optionale Ein- und Ausbaulösungen werden Fr. 25‘000.00 als Kostendach zur Verfügung gestellt. Die Gesamtaufwendungen belaufen sich somit auf Fr. 475‘400.00, was gemäss aktuellem Stand einer Kreditunterschreitung von Fr. 4‘600.00 entspricht.

Instandstellung Wanderweg Mühlehölzli Hübeli – Chlosteralp infolge Sturm Burglind*
Durch den Sturm Burglind vom 3. Januar 2018 wurde der Wanderwegabschnitt stark, in Mittleidenschaft gezogen. Der Gemeinderat beauftragt deshalb Gottfried Stäger mit den nötigen Arbeiten und spricht einen Nachkredit von Fr. 5‘000.00. Wann der Wanderweg wieder begehbar ist, kann aktuell noch nicht festgelegt werden.

Obligatorische CZV-Kurse für Schulbusfahrer
Unsere Schulbusfahrer sind verpflichtet, regelmässig CZV-Kurse zu besuchen, damit ein gewerbemässiger Personentransport erlaubt ist. Aufgrund der Neuanstellung von Sathiyanathan Ramanathas sind unvorhergesehene Aufwendungen für diese Weiterbildungskurse angefallen. Zudem hat auch Hans Kaderli die nötigen fünf Kurstage absolviert. Der Gemeinderat genehmigt deshalb einen Nachkredit über Fr. 2‘300.00.

Beschaffung Frankiersystem
Mit der Umstellung von analoger auf digitale Telefonie (VoIP) muss auch die 16 jährige Frankiermaschine auf der Verwaltung ersetzt werden. Der Gemeinderat genehmigt hierzu einen Nachkredit über Fr. 2‘300.00.

Altersleitbild Krauchthal
Der Gemeinderat hat die Resultate des Mitwirkendenanlasses vom 4. Mai 2018 zur Kenntnis genommen. An einer der nächsten Sitzungen wird er sich zum Entwurf des Altersleitbildes äussern und diesen in die Vernehmlassung verabschieden.

Strassensanierungen 2018
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Tiefbau- und Umweltkommission den Auftrag für die Strassensanierungen 2018 an die Firma Stucki Spezialbau AG vergeben hat.

Tagesschule
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass die Umfrage einen Bedarf für einen Mittagstisch am Dienstag ausgewiesen hat. Das Minimum von 10 Anmeldungen wurde erreicht, weshalb nun die nötigen Vorarbeiten in Angriff genommen werden.


Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2018

Regionalkonferenz Emmental
Der Gemeinderat begrüsst die Gäste Jürg Rothenbühler, Präsident Regionalkonferenz Emmental und Karen Wiedmer, Geschäftsführerin Regionalkonferenz Emmental. Sie orientieren den Gemeinderat über ihre Organisation und die anstehenden Projekte. Der Gemeinderat bedankt sich bei beiden herzlich für den Erfahrungsaustausch und ihr Engagement.

Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat genehmigt in zweiter Lesung die Jahresrechnung 2017. Diese schliesst äusserst positiv ab. Das Ergebnis des Gesamthaushalts beläuft sich auf CHF 750‘381.72. Der Ertragsüberschuss im allgemeinen Haushalt (Steuerhaushalt) beläuft sich auf CHF 293‘614.67 bei einem budgetierten Aufwandüberschuss von CHF 74‘460.00.
Der positive Abschluss ist in allen Bereichen auf nicht zu erwartende und somit auch nicht budgetierte Sondereinnahmen zurückzuführen. Detaillierte Informationen können der kompletten Rechnung sowie der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 entnommen werden.

Jugendarbeit; gggfon — Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus
Der Gemeinderat beschliesst die Erneuerung der Leistungsvereinbarung für den Zeitraum 2019-2021. Die Kosten hierfür belaufen sich unverändert auf knapp CHF400.00/p.a.

Projekt Umrüstung Strassenbeleuchtung auf LED-Technologie
Der Gemeinderat beschliesst die Auslösung der letzten Tranche „Optimierungen", gibt den Restkredit über CHF 126'000 frei und vergibt an den beiden Firmen Spielmann Elektro AG und Stucki Spezialbau AG die entsprechenden Aufträge. Der Gesamtkredit über CHF 395‘000.00 wird gemäss aktuellem Stand nicht überschritten.

Kommunalfahrzeug Meili
Das Kommunalfahrzeug Meili hat im März 2018 einen Schaden an der Hinterachse erlitten, war deshalb nicht mehr einsatzfähig und musste rasch möglichst repariert werden. Der Gemeinderat beschliesst für die erfolgte Reparatur einen Nachkredit über CHF 21'000.00.

Ersatzbeschaffung Kommunalfahrzeug
Das zweite Submissionsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag an die Firma Studer AG, Lyssach für das Fahrzeug REFORM Muli T10 X Hybrid Shift unter Vorbehalt des Kreditbeschlusses durch die Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 und beschliesst, der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2018 einen Verpflichtungskredit über CHF 190'000.00 zu beantragen. In der Investitionsplanung war hierfür eine Betrag von CHF 220'000.00 eingestellt.

Projekt Behörden- und Verwaltungsreorganisation „Krauchthal 2021"
Der Gemeinderat genehmigt den Projektauftrag, beschliesst die Kreditfreigabe über CHF 52'000.00 und die Auftragsvergabe für die externe Begleitung an die PuMaConsult GmbH, Bern.

Projekt Gemeindeliegenschaften / Unterhaltsarbeiten 2019-2022
Für die Planerleistungen konnte das Submissionsverfahren im Einladungsverfahren nach öffentlichem Beschaffungsrecht erfolgreich abgeschlossen werden. Der Gemeinderat beschliesst den Zuschlag „Rahmenvertrag Architekt 2019-2022" an die Firma Kaufmann +Arm AG, Burgdorf und die Auftragsvergabe für die „Initialleistungen". Der entsprechende Verpflichtungskredit über CHF 52'000.00 wird genehmigt. In der Investitionsplanung ist für dieses Projekt für das Jahr 2018 ein Betrag von CHF 100'000.00 eingestellt.

Legislaturziele 2017-2020 / Überprüfung Zielerreichung 2017
Der Gemeinderat verabschiedet in zweiter Lesung die Beurteilung der Zielerreichung. Diese wird in einem separaten Dokument online veröffentlicht.

Gewässerunterhalt
Für den bislang durch Landwirte erfolgte Bachunterhalt wurde, da die Verträge durch die Landwirte gekündigt wurden, bei prädestinierten Unternehmen Angebote für den Unterhalt 2018 eingeholt. Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe an die Firma Marti in Rüdtligen. Die Kosten hierfür betragen rund CHF 11'000.00 inkl. Entsorgung und bewegen sich somit im bisherigen Rahmen. Im Budget sind hierfür CHF 16'000.00 eingestellt.

Projekt Schulen Krauchthal, Multimediaausrüstung
Das Projekt konnte abgeschlossen werden. Der gesprochene Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF 51'000.00 wird mit CHF 48'307.65 und einer Kreditunterschreitung von CHF 2'692.35 abgerechnet. Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung.

Projekt Primarschulanlage Krauchthal - Sportplatzzaun und Ersatz Spielgeräte
Das Projekt konnte abgeschlossen werden. Die gefassten Kreditbeschlüsse über Fr. 31‘000.00 mussten formell aufgehoben und neu gefasst werden. Der neue Kreditbeschluss wurde über die effektiven Aufwendungen von CHF 30'781.00 gefasst und gleichzeitig auch abgerechnet. Der Gemeinderat genehmigt die Kreditabrechnung.

Benützungsgebühren Wasserzins
Aufgrund einer schadhaften Wasseruhr wurde ein nicht plausibler Wasserverbrauch in Rechnung gestellt. Der Gemeinderat hat einem Gesuch um entsprechende Gebührenreduktion in Anwendung von Art. 27 Abs. 4 WVR zugestimmt.

Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2017 und verabschiedet die Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 12. Juni 2018.

Delegationen
Der Gemeinderat delegiert

  • an die Delegiertenversammlung des Schweiz. Gemeindeverband vom 24. Mai 2018
    • Beat Lauber, Ressort Präsidiales
  • an die Delegiertenversammlung des Wohn- und Pflegheim Frienisberg vom 17. Mai 2018
    • Hans Nydegger, Ressort Soziales
    • Der Gemeinderat äussert seinen Unmut über das Traktandum „Krediterhöhung" und weist Hans Nydegger an, an der DV dahingehend ein Votum zu platzieren und gegen den Nachkredit zu stimmen
  • an die Jubiläums-Mitgliederversammlung Verein Musikschule Region Burgdorf vom 1. Juni 2018
    • Franziska Mellenberger, Ressort Bildung
  • an die Mitgliederversammlung SPITEX AemmePlus vom 7. Juni 2018
    • Hans Nydegger, Ressort Soziales
    • Der Gemeinderat vermisst Informationen über das Budget der neu gegründeten SPITEX AemmePlus AG und weist Hans Nydegger an, an der MV dahingehend ein Votum zu platzieren
  • an die Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental vom 31. Mai 2018
    • Ralph Brühlmann, Stv. Ressort Präsidiales
  • an die Generalversammlung Genossenschaft Elektra vom 16. Mai 2018
    • Mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder und aufgrund der rein statutarischen Geschäfte wird niemand delegiert.
  • an die Hauptversammlung des Verbandes Bernischer Gemeinden vom 8. Juni 2018
    • mangels Verfügbarkeit der Gemeinderatsmitglieder wird niemand delegiert