Bildungsreglement 2015 – Fakultatives Referendum

Am 17. Oktober 2013 erfolgte die erste Publikation zum fakultativen Referendum des Bildungsreglements. Die Inkraftsetzung des Bildungsreglements erfolgte unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeversammlung Krauchthal vom 3. Dezember 2013 der Änderung des Organisationsreglements zustimmt. Der Gemeinderat hat das Geschäft an der Gemeindeversammlung zurückgezogen. Die Inkraftsetzung des Bildungsreglements per 1. August 2014 ist somit hinfällig.

Bekanntlich hat sich gezeigt, dass eine Umsetzung der Schulreorganisation per 1. August 2014 nicht möglich ist. Somit wurde das Datum der Inkraftsetzung angepasst (1. August 2015). Gleichzeitig wurde noch die Möglichkeit der Übertragung der Führung der Tagesschule aufgenommen.

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über den Erlass des folgenden Reglements öffentlich bekannt:

Bildungsreglement

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 13. Januar 2014, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, beschlossen.

Die Inkraftsetzung des Bildungsreglements erfolgt per 1. August 2015 unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeversammlung Krauchthal vom 3. Juni 2014 der Änderung des Organisationsreglements zustimmt.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert dreissig Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

Referendumsfrist:      21. März 2014 – 22. April 2014

Einsenden an:             Gemeindeverwaltung Krauchthal, Länggasse 1, 3326 Krauchthal

Öffentliche Auflage
Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf.

Inkraftsetzung
Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements öffentlich bekannt. Gegen diese Inkraftsetzung wird innert 30 Tagen nach deren Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Emmental schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden können.

Das Reglement kann auf der Verwaltung bezogen oder hier herunter geladen werden.